Kusel Kreis Kusel: Schwesternhaus lässt Investitionskredite steigen
100.000 Euro für zwei Projekte im Kreishaushalt – Schwesternhaus lässt Investitionskredite steigen – Heute Etatsitzung
Der Landkreis wird erstmals seit Jahren seine Nettokreditaufnahme für Investitionen steigern. Grund sind die bis dato nicht finanzierten Mehrkosten für das Schwesternwohnheim in Reipoltskirchen. Für das laufende Geschäft sinkt zwar das Defizit um gut eine Million Euro gegenüber dem Planentwurf 2017, liegt aber mit 13,3 Millionen immer noch weit im Minus. Das sind die Eckdaten des Etats, den Landrat Otto Rubly heute (15 Uhr, Sitzungssaal der Kreissparkasse) dem Kreistag zum Beschluss vorlegt. Bislang war der Posten Schwesternhaus im Wesentlichen im laufenden Verwaltungshaushalt aufgeführt. Nun, nach den zu erwartenden Mehrkosten von über 700.000 Euro (Rubly: „Ich hoffe, das reicht“), wird er bei den Investitionen geführt. „Damit steht er dort, wo er hingehört. Ich habe keine Ahnung, warum das vorher nicht gemacht wurde.“ Das führt dazu, dass im laufenden Jahr 1,15 Millionen Euro neu im Investitionshaushalt auflaufen – zusätzlich zu den 840.000 Euro aus den Vorjahren –, was den Kreditbedarf deutlich nach oben treibt. Hinzu kommen die Mehrkosten fürs Kuseler Bad, für das der Kreis nun 15 Jahre lang 415.000 statt 340.000 Euro für seinen Anteil zahlen muss.
500.000 Euro für Breitbandprojekt
Der größte Brocken im Investitionshaushalt fließt wieder in den Straßenbau. Die 2,3 Millionen Euro sind vorgesehen für die Ortsdurchfahrt der K2 durch Waldmohr, die K15/K16 in der Ortsdurchfahrt Konken, die K 37 zwischen Buborn und Hausweiler, die K 83 in Offenbach-Hundheim und die K67/68 in der Ortsdurchfahrt Hoppstädten. Für das Breitbandprojekt im Kreis sind 500.000 Euro vorgesehen – 90 Prozent kommen von Bund und Land – sowie weitere 310.000 Euro für den Breitbandausbau für Schulen. 462.000 Euro gehen in den Kita-Ausbau (unter anderem Matzenbach, Waldmohr und Sand). Anfinanziert wird der neue Sportplatz für das Schulzentrum auf dem Kuseler Roßberg, der 2019 startet und 1,44 Millionen Euro kosten wird, zu dem es aber 1,37 Millionen Euro Zuschuss gibt. Trotz der Finanzmisere steckt der Kreis 100.000 Euro in zwei Maßnahmen, die der Sicherstellung der ärztlichen Versorgung dienen sollen – obwohl er dafür gar nicht zuständig ist. Mit 50.000 Euro initiiert er das Projekt Gemeindeschwester, weitere 50.000 Euro hat das Gesundheitsamt zur Verfügung, um Projektplanungen zu unterstützen – vor allem der Vorbereitung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ).
Personaletat steigt
In der Verwaltung profitiert der Kreis von der guten Konjunktur und verbucht bei der Kreisumlage ein Plus von 1,8 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Auch die Zuweisungen steigen um 654.000 Euro. Bei der Schülerbeförderung gibt’s mehr Geld vom Land (plus 214.000 Euro), zudem sinkt, durch die Verlagerung des Schwesterwohnheims zu den Investitionen, die Bauunterhaltung um 238.000 Euro. Insgesamt sind dies Verbesserungen um 3,55 Millionen Euro. Dafür steigt der Personaletat um 1,1 Millionen Euro – ausgelöst zu jeweils der Hälfte durch erhöhte Pensionsrückstellungen und durch Tariferhöhungen für die Beschäftigten. Der Nettoaufwand der sozialen Sicherung steigt ebenfalls nochmals um 785.000 Euro, weil die Jugendhilfe (eine Steigerung um netto zwei Millionen Euro) und da vor allem die Hilfe zur Erziehung immer teurer wird. Kämmerer Carsten Schnitzer: „Hier laufen uns die Fallzahlen davon.“ Insgesamt macht der Kreis bei der sozialen Sicherung ein Minus von 39 Millionen Euro bei Ausgaben (inklusive Kitas) von 82 Millionen.