Martinshöhe Zehn Jahre lang zu Unrecht gezahlt – Anwohner bekommen Teil des Geldes zurück

Die Anwohner der unbefestigten Stichstraße neben der Martinshöher Bäckerei bekommen einen Teil ihrer zu Unrecht gezahlten Straßenausbaubeiträge zurück.

An der geschotterten Straße rechts neben der Bäckerei Sprengard stehen sechs Häuser. Die Straße sollte bereits ausgebaut werden, dazu kam es aber nicht, wie Bürgermeister Hartwig Schneider am Freitagabend im Gemeinderat erläuterte. Im Zuge dieser Diskussionen stellte sich aber heraus, dass die Anlieger seit 2011 wiederkehrende Beiträge für den Straßenausbau bezahlen, obwohl sie das nicht müssen – eben weil die Straße noch gar nicht offiziell hergestellt ist.

Der Gemeinderat beschloss, den Anwohnern das Geld zurückzuzahlen, allerdings erst ab 2017. Die Zeit davor ist bereits verjährt. Und da Martinshöhe zu wenig Geld hat, darf es das Geld auch nicht freiwillig zurückbezahlen, sonst würde die Verbandsgemeinde diesen Beschluss wieder aufheben. 4500 Euro haben die Anlieger laut Bürgermeister Schneider gezahlt, 1800 Euro bekommen sie zurück, wie er am Rande der Sitzung im Gespräch mit der RHEINPFALZ sagte. Die Summe kann man aber nicht einfach durch die sechs Häuser teilen: Wie stark jeder betroffen ist, hängt von der Größe und der Lage der Grundstücke ab.

Wie es mit der Straße weitergeht, soll nun der Bauausschuss besprechen. Laut Schneider sieht es so aus, als soll die Straße ausgebaut werden, die Hälfte der Anwohner sei schon immer dafür gewesen. Da die Straße zum ersten Mal hergestellt wird, müssen die Grundstücksbesitzer dafür aufkommen.