Kreis Südwestpfalz Werner Holz greift Parteifreundin Schommer mit bissiger Ironie an

Mit bissiger Ironie hat Bürgermeister Werner Holz (SPD) die Ankündigung der Martinshöher Ortsbürgermeisterin Barbara Schommer (SPD) kommentiert, dass diese nach den Feiertagen in Sachen Gebietsreform ein Gespräch mit der Landstuhler Verwaltungsspitze führen möchte (wir berichteten am 24. Dezember). Schommer wiederum betont, sie führe mit den angekündigten Gesprächen lediglich einen Ratsbeschluss aus.

„Wer geglaubt hatte, wenigstens in den Weihnachtsfeiertagen blieben einem die Absurditäten erspart, die das Kommunalverwaltungsreformgrundsätzegesetz mit schöner Regelmäßigkeit gebiert, der irrte einmal mehr“, schreibt Holz in einer über die Weihnachtsfeiertage verfassten Pressemitteilung. „Martinshöhe soll nach dem Willen der SPD-Ortsbürgermeisterin eine Exklave der VG Landstuhl werden? Das wäre in Rheinland-Pfalz etwas ganz Neues, Innovatives sozusagen.“ Der Bürgermeister kritisiert in seiner Pressemitteilung, dass diese „Absicht weder bekanntgegeben, geschweige denn diskutiert worden“ sei und kommt zu der Schlussfolgerung: „Es sollte wohl die Überraschung zum Fest und zur Nominierung des SPD-Bewerbers für die Wahl des Bürgermeisters am 8. Januar werden.“ Gelungen sei die Überraschung mitnichten: „Oder sollte etwa eine Los-von-Bruchmühlbach-Miesau-Bewegung unter unseren Ortsgemeinden auf der Sickinger Höhe eingesetzt haben und niemand hätte das bisher mitbekommen? Das kann man ausschließen.“ Nun dürfe man gespannt sein, wie der Vorstoß den Delegierten des SPD-Gemeindeverbands erklärt werde. Die Sozialdemokraten kommen am Donnerstag zusammen, um einen Bewerber für die Bürgermeisterwahl aufzustellen. Barbara Schommer ist als eine mögliche Kandidatin im Gespräch (). Vor diesem Hintergrund dürfe man gespannt sein, so Holz weiter, „wie die Kandidatin am 8. Januar die Zukunft beschreibt, in die sie die VG Bruchmühlbach-Miesau führen will (...), während sie Gespräche zu deren Verlassen führt.“ Holz’ Fazit: „Die Delegierten-Konferenz verspricht interessant zu werden.“ Schommer antwortet ähnlich scharf auf Holz’ Kritik, die bereits am 27. Dezember in der Kaiserslauterer Lokalausgabe der RHEINPFALZ veröffentlicht war: „Was in Gottes Namen reitet den Bürgermeister der VG, der Ortsbürgermeisterin zu unterstellen, sie wolle nach Landstuhl wechseln?“ Wenn der Gemeinderat einen Beschluss fasst, sei es Aufgabe des Bürgermeisters, diesen umzusetzen unabhängig von der persönlichen Meinung. „Und genau diesem Auftrag bin ich als Ortsbürgermeisterin verpflichtet und werde Gespräche mit dem BM der VG Landstuhl führen“, betont sie. Holz habe den Ortsgemeinderat Martinshöhe am 10. Dezember sehr umfassend über den Sachstand zur Kommunal- und Gebietsreform informiert. Eigentlich sollte er sich fragen, meint Schommer, warum seine Ausführungen bei den Ratsmitgliedern in Martinshöhe zu diesem Beschluss geführt haben. „Sind es vielleicht Enttäuschungen über Entscheidungen oder Prognosen der letzten Jahre, die den Gemeinderat nach Alternativen suchen lässt, da nur Bemühen ohne Erfolg nicht ausreichend erscheint?“, mutmaßt sie. „Oder ist es vielleicht die Verantwortung, dessen sich der Rat bewusst ist, die Bürger in den Gemeinden zu vertreten und sich ein eigenes, ungefiltertes Bild zu machen?“ Schommer unterstreicht, dies sei gelebte Demokratie, und auch wenn die Beschlüsse nicht sofort nachvollziehbar seien, sei es ihr lieber, dass sich alle Gedanken machen und auch mal unliebsame Beschlüsse fällen. Was jedoch das Ansinnen des Gemeinderates Martinshöhe mit der Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbandes am 8. Januar zu tun hat, erschließe sich ihr nicht. „Es sei denn, es ist die Absicht des Bürgermeisters und Vorsitzenden des Gemeindeverbandes, die in der Vorstandsitzung des Gemeindeverbandes geäußerte Ablehnung einer eventuellen Kandidatin Barbara Schommer zu unterstreichen und öffentlich zu machen“, vermutet sie. Schommer ist nicht als einzige Bewerberin im Gespräch: Die Waldmohrer Rechtsanwältin Charlotte Jentsch gilt als weitere mögliche Kandidatin. Martinshöhe lehnt die vom Land ins Auge gefasste Dreierfusion der Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg ab, „da keinerlei Beziehungen, auch keine historischen, zu den Orten der VG Waldmohr und/oder Schönenberg-Kübelberg bestehen“, wie Schommer schreibt. Im Dezember forderte der Gemeinderat die Bürgermeisterin auf, mit Bechhofen und Hauptstuhl zu sprechen, die sich bereits mit dem Thema VG Bruchmühlbach-Miesau beschäftigt haben (). Außerdem sollte sie mit Landstuhl sprechen. (oef/bfl/Archivfotos: View, privat)