Rieschweiler-Mühlbach Unerwarteter Geldsegen: Bürgerin vermacht Pfälzer Gemeinde ihr Erbe

Der Bürgermeister von Rieschweiler-Mühlbach will künftige Investitionen immer im Rat diskutieren lassen.
Der Bürgermeister von Rieschweiler-Mühlbach will künftige Investitionen immer im Rat diskutieren lassen.

Die Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach hat geerbt. Eine Bürgerin hat der Gemeinde ein Grundstück mit Wohnhaus sowie eine Summe Geld vermacht. Für die Verwendung sind Ideen gefragt.

Im vergangenen April verstarb eine Einwohnerin der Doppelgemeinde und vermachte der Ortsgemeinde ihr Vermögen: ein Wohnhaus mit dazugehörigem Grundstück sowie eine Geldsumme. Ortsbürgermeister Peter Roschy (SPD) hat seither eine neue Aufgabe: Er ist Testamentsvollstrecker. „Ich musste mich da erst einmal einlesen und kundig machen, was das heißt“, berichtet Roschy.

In ihrem Testament setzte die Frau die Ortsgemeinde als Erbin fest, und verfügte, dass das Haus nicht verkauft und das Geld nicht ausgegeben werden darf. Mögliche Mieteinnahmen sowie Finanzerträge dürfen aber für Projekte im Dorf ausgegeben werden. Für die nächsten 30 Jahre ist der jeweilige Ortsbürgermeister als Testamentsvollstrecker benannt. „Das ist eine sogenannte Dauer-Testamentsvollstreckung“, sagt Roschy. In ihrem letzten Willen habe die Frau alles genau geregelt.

Geld flexibel einsetzbar

Das Haus, das im ehemaligen Neubaugebiet Hechtloch steht, ist laut Roschy in einem guten Zustand, über die Jahre sei immer wieder investiert worden. Mittlerweile ist es ausgeräumt, kleinere Verschönerungsarbeiten stünden noch an, dann möchte die Ortsgemeinde das Haus vermieten – ganz im Sinne der Verstorbenen. Die Höhe der Erträge aus dem Geldvermögen möchte Roschy nicht genau benennen, er spricht von einem „kleinen, fünfstelligen Betrag“. „Damit kann man schon etwas anfangen im Sinne der Gemeinde.“

Als erstes Projekt hat Roschy nun die Sanierung des Kriegerdenkmals im Ortsteil Höhmühlbach benannt. Die Idee sei im Gespräch mit dem Beigeordneten Hans-Dieter Bißbort (FW) entstanden. Der habe Witterungsschäden an dem Denkmal entdeckt und darauf hingewiesen. „Ich habe das dann auch im Rat vorgestellt und es gab keinen Widerspruch.“ Künftig seien nun Ideen gefragt, welche Projekte die Ortsgemeinde mit dem Geld angehen möchte.

Der Rat entscheidet über Nutzung

Der Vorteil aus Sicht Roschys: Da das Geld nicht dem Haushalt der Doppelgemeinde zugerechnet wird, ist es flexibel einsetzbar, ganz unterschiedliche Anliegen und Projekte im Ort können so rasch und unbürokratisch angegangen werden. So könnte beispielsweise Material für Arbeitseinsätze gekauft werden, die Arbeitskraft dazu könnte dann von Ehrenamtlichen geleistet werden. „Vielleicht könnte auf einem der beiden Friedhöfe ein Weg instandgesetzt werden, nur um einmal eine Idee zu nennen“, sagt Roschy. Was künftig mit dem Geld passieren soll, will der Ortsbürgermeister immer im Rat diskutieren lassen.

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