Kreis Südwestpfalz Private Erschließung eventuell günstiger

Ein Weg, der zwischen zwei Anwesen von der Hauptstraße in Saalstadt abzweigt, beschäftigte in der letzten Juniwoche den Gemeinderat. Dieser Weg, der kein Wirtschaftsweg ist, soll nach dem Willen der Anwohner in einen guten Zustand versetzt werden. Die Frage, die den Rat beschäftigte: Wäre das ein Ausbau eines Weges oder eine Erschließung? Erschließung, lautet das Ergebnis der rechtlichen Prüfung seitens der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.

Beide Anwesen sind im baurechtlichen Sinn bereits durch die Hauptstraße erschlossen. Einen Weg, um die Grundstücke zu erschließen, bräuchte es also nicht. Deshalb steht die Gemeinde nicht in der Pflicht zum Ausbau. Eine Erschließung ist aber durchaus möglich. Die Kostenverteilung sähe dann, wie bei Erschließungsmaßnahmen üblich, so aus, dass die Gemeinde zehn Prozent der Kosten tragen und sich 90 Prozent der Kosten auf die beiden Anlieger verteilen würden. Ob sie das wollen, darüber müssten die Anlieger entscheiden, teilte Ortschef Horst Höh auf Anfrage mit. Die Verwaltung zeigte eine weitere Möglichkeit auf: eine Privaterschließung durch die beiden Anlieger, da diese eventuell günstigere Preise als die Gemeinde erzielen können. Nach Abschluss der Arbeiten könnte der erschlossene Weg an die Gemeinde übertragen werden. In der gepflasterten Eckstraße gibt es Schäden. Diese wird die Firma Staab beheben, die zwischenzeitlich einen Vertrag mit der Verbandsgemeinde (VG) Thaleischweiler-Fröschen über Reparaturleistungen in der VG abgeschlossen hat. Noch keine Lösung wurde für die Treppe am Schulhaus gefunden, die nach dem Ausbau des Parkplatzes an der Halle mitgemacht wurde, seither aber in keinem ordnungsgemäßen Zustand mehr ist. Mit der Baufirma laufen Gespräche, um die Probleme zu lösen. An der Leichenhalle wurden, wie angekündigt, die Bretter unter dem Vordach saniert. Die Arbeiten seien gut gelaufen, so Höh. Ob alle Grabsteine noch standfest sind, wird künftig eine Firma verbandsgemeindeweit prüfen. Kosten pro Grabsteintest: 63 Cent. Auch in Saalstadt litten Wirtschaftswege, aber auch private Wohnhäuser in der Hauptstraße unter dem Starkregen der vergangenen Wochen. Wirtschaftswege sind teils stark ausgeschwemmt, in manchen Häusern stand Anfang Juni Wasser. Deshalb habe die Gemeinde vorsorglich den Kanal in der Hauptstraße auf Schäden prüfen lassen. „Der Kanal ist einem guten Zustand, da gibt es keine Probleme“, so Höh. |add