Busenberg Ja zu neuen Bauplätzen im Gebiet „Held“
Die Neuaufstellung des Bebauungsplanes „An der Held“ ist näher gerückt. Nach der Beratung im Gemeinderat Ende letzten Jahres unterrichtete Ortschef Christof Müller im Mai in einer Einwohnerversammlung die Bürger über das geplante Vorhaben. In der letzten Woche hat sich auch der Bauausschuss damit beschäftigt.
In der Gemeinderatsitzung am Donnerstag sagte Müller nun dazu: „Wir sind uns alle einig, dass wir Bauplätze schaffen müssen. Wir wollen das jedoch nicht unter allen Umständen.“ Er gab zu bedenken, dass es im Dorf noch zu viele Baulücken gibt. Im Bereich des geplanten Baugebietes habe die Gemeinde selbst wenig eigene Flächen in Besitz. Die Empfehlung des Bauausschusses lautete, dort mit der Planung zu beginnen. Der von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorschlag hierzu enthielt den Zusatz: „wenn 50 Prozent der Baulücken bebaut sind und die Gemeinde 60 Prozent der in Frage kommenden Grundstücke erworben hat“.
Rat will sich nicht auf Quoten festlegen
An einen solchen Zusatz konnten sich einige Ausschussmitglieder jedoch nicht erinnern, wie Kurt Braun und Peter Wegmann reklamierten. Braun: „Wenn wir das so beschließen, können wir den neuen Bebauungsplan vergessen!“ Wegmann beantragte, dass die beiden Prozentzahlen aus der Beschlussvorlage gestrichen werden, denn „dann würden wir uns selbst Steine in den Weg legen“. Dem folgte der Gemeinderat und beschloss einstimmig, dass die Gemeinde mit der Neuaufstellung des Bebauungsplanes beginnen soll. Der Zusatz wurde dahingehend geändert, „wenn weitere Baulücken geschlossen und die Gemeinde weitere Grundstücke für das Baugebiet erworben hat“.
Müller informierte, dass man nun die naturschutzrechtlichen Stellungnahmen abwarten werde. Nach Vorliegen dieser FFH-Prüfung wird sich der Gemeinderat erneut um den Bebauungsplan kümmern. Bis dorthin sollen die Grundstückseigentümer bezüglich eines Verkaufs an die Gemeinde befragt werden. Eine Schließung der Baulücken im Dorf soll angestrebt werden. „Bleibt zu hoffen, dass dann wieder die allgemeinen Bautätigkeiten steigen werden“, so Ortschef Müller.
Die Wasgaustraße und die Höhenstraße am westlichen Ortsrand sollen ausgebaut werden. Müller stellte fest, dass der Ausbau bereits im Haushaltsplan eingestellt ist. Um den Ausbau voranzutreiben fasste der Rat den Grundsatzbeschluss. Die Planung hierfür war in den letzten Wochen bereits ausgeschrieben, wobei fünf Büros ein Angebot abgegeben haben. Der Rat beschloss nun, das Ingenieurbüro Team-Bau aus Bad Bergzabern mit der Planung zu beauftragen.