Selchenbach Gemeinde erwirtschaftet Einnahmen – weiß aber nicht, woher sie stammen

Mit den Vorberatungen zum Haushalt ist der Gemeinderat Selchenbach nicht vorangekommen. Und zwar auch aus einem ungewöhnlichen, aber grundsätzlich positiven Grund.

In vielen Gemeinden stocken die Beratungen über den Haushalt, da jeder Cent dreimal umgedreht werden muss. In Selchenbach kam der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung ebenfalls nicht richtig voran. Es sei mehr Geld da als erhofft, sagte Ortsbürgermeister Dieter Edinger gegenüber der RHEINPFALZ.

Die Ortsgemeinde Selchenbach hat für das Jahr 2023 die Hebesätze der Grundsteuer A von 330 auf 370 und der Grundsteuer B von 410 auf 490 angehoben. Für das vergangene Jahr sei die Anpassung ausreichend im Bezug auf den Haushalt gewesen, heißt es von Seiten der Verbandsgemeindeverwaltung. Allerdings sollten in diesem Jahr erneut die Grundsteuern angehoben werden, schilderte Edinger.

Dies sei noch nicht erfolgt, zumal es auch über die Höhe Unklarheit gebe. Denn in den Haushalt sei jetzt mehr Geld als geplant eingeflossen, berichtete der Ortsbürgermeister. „Das sind Einnahmen, von denen zunächst keiner im Rat wusste, woher die kommen“, sagte er. Offenbar handele es sich um Zuwendungen, die Gemeinden in der Nähe von Windrädern nach einem neuen Abkommen nun zustehen. Selchenbach mit seinen 320 Einwohnern sei aufgrund der beiden Windräder im Windpark Langenbach betroffen.

In welcher Höhe dann noch eine mögliche Grundsteueranhebung notwendig ist, ist im Rat nicht bekannt. Zur Ratssitzung am Dienstag sei niemand von der Verwaltung gekommen, der dies hätte erklären können, so Edinger weiter. Aus diesem Grund seien die Vorberatungen zur Haushaltsaufstellung vertagt worden.