Kusel Wahrscheinlicher Wahltermin: 4. Dezember

Als Termin für die Bürgermeister- und Verbandsgemeinderatswahlen in der künftigen Verbandsgemeinde Oberes Glantal zeichnet sich der 4. Dezember ab. Das geht aus einem Bericht des jüngsten Treffens der Steuerungsgruppe für die Fusion hervor. Dabei unterzeichneten die drei Gemeindeoberhäupter auch die Fusionsvereinbarung.

Nach Ansicht von Karl-Heinz Schoon (Schönenberg-Kübelberg), Klaus Schillo (Glan-Münchweiler) und Rudi Agne (Waldmohr) kommt für Wahlen in diesem Jahr nur der 4. Dezember in Frage. Denn laut Fusionsgesetz beginnt die Amtszeit des neuen Verbandsgemeinderates am ersten Tag des der Wahl folgenden Monats. Da die neue Verbandsgemeinde erst ab dem 1. Januar besteht, kann also nicht schon im November gewählt werden. Weil aber für das Bürgermeisteramt eine Stichwahl samt zweiwöchiger Frist einkalkuliert werden muss und der letzte Sonntag im Dezember auf den 1. Weihnachtsfeiertag fällt, bleibe als Wahltermin nur der 4. Dezember übrig – mit einer eventuellen Stichwahl am 18. Dezember. Letztlich die Entscheidung trifft die Kreisverwaltung. Die mache aber die Festsetzung des Wahltermins davon abhängig, dass zuvor das im Landtag bereits verabschiedete Fusionsgesetz im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht und damit offiziell in Kraft ist. Eines haben die drei Verbandsgemeinden aber vorab schon festgelegt: Die Briefwahlunterlagen bei den Wahlen sollen weiter in allen drei Rathäusern abgeholt werden können. Die Wahlzettel können dort auch wieder abgegeben werden Die drei Gemeindeoberhäupter unterzeichneten bei der Sitzung nicht nur die Fusionsvereinbarung – alle drei Verbandsgemeinderäte haben einhellig zugestimmt –, sondern sie informierten auch über den Stand der Fusionsvorbereitungen. So stellt beispielsweise die Planung des ersten gemeinsamen Haushalts, den der neue Rat im kommenden Frühjahr beschließen soll, vor einige Probleme, weil hier drei Verwaltungen bislang mit unterschiedlichen Systemen und Vorgehensweise gearbeitet haben. Es seien aber schon wichtige Weichen gestellt – unter anderem für die Standardisierung der EDV. In Arbeit mit den Führungskräften der drei Verwaltungen ist derzeit ein Standortkonzept. Anhand des Personals und der vorhandenen Büroräume soll nun durchgeplant werden, welcher Fachbereich künftig an welchem Standort sitzt. Eine Herausforderung scheint auch das künftige Gebäude- und Grundstücksmanagement zu sein. Vor allem die Ortsbürgermeister wollen wissen, wie für sie die Arbeiten im Ort organisiert und erledigt werden. In der Diskussion ist unter anderem ein zentraler Bauhof der neuen Verbandsgemeinde. Das Thema sei deshalb schwierig, räumten alle Beteiligten ein, weil die Verbandsgemeinden hier bislang nach völlig unterschiedlichen Verfahren vorgegangen seien. Gemeinsam mit den Ortsbürgermeistern soll nun in nächster Zeit ein Konzept erarbeitet werden. |wop