Kreis Germersheim Nach 20 Jahren tritt ÖDP nicht mehr an

Die Wähler der Ökologisch-Demokratischen Partei hätten einen Anspruch darauf, dass die von ihnen in den Rat gewählte Fraktion voll funktionsfähig sein müsse. Dazu bedürfe es auch eines soliden personellen Unterbaus, also vieler Schultern, auf die sich die viele Arbeit verteilen lasse. Da dies momentan nicht gegeben sei, kandidiere man nicht - obwohl man 20 Jahre lang in den Räten Ortspolitik mitgestaltet, ÖDP-Denken eingebracht und umgesetzt habe.

Nicht mehr zu kandidieren heiße aber nicht, sich auch aufzulösen. So sei beschlossen worden, dass der ÖDP-Gemeindeverband fortbestehen und aktiv bleiben soll, so wie man es vor 1994 schon einmal getan habe.

Die ÖDP-Gründungsversammlung habe vor 24 Jahren am 13. November 1990 im Bürgerhaus in Ottersheim stattgefunden. Wolfgang Jöckle wurde zum ersten Vorsitzenden gewählt; ein Amt, das er 18 Jahre führte. 2008 übernahm Rüdiger John den Posten.

Sensationell ausgefallen sei das erste ÖDP-Ergebnis bei den Kommunalwahlen 1994. Mit 16,3 Prozent und vier Sitzen sei man in den Ortsgemeinderat Bellheim und mit 13,5 Prozent und ebenfalls vier Sitzen in den Verbandsgemeinderat eingezogen. Bei den folgenden drei Wahlen habe man im Ortsgemeinderat immer acht, neun Prozent und im Verbandsgemeinderat immer sieben bis zehn Prozent erzielt, was jeweils zwei beziehungsweise drei Sitze in den Räten bedeutet habe. In Ottersheim sei die ÖDP ab 1994 für drei Wahlperioden mit einem Mandat (Andreas Becker) im Gemeinderat vertreten gewesen.

Ununterbrochen seit 1994 sind Robert Schramm im Verbandsgemeinderat und Wolfgang Jöckle im Ortsgemeinderat die Fraktionssprecher der ÖDP, während Rainer Fang ebenfalls ununterbrochen seit 20 Jahren sowohl dem Orts- als auch dem Verbandsgemeinderat angehört.

Jöckle erklärte, dass es ihm einerseits schwer falle spannende zukünftige Projekte nicht mehr mitgestalten zu können, andererseits trete angesichts der vielen Pflichttermine und -aufgaben auch Erleichterung ein. Für seine Mitarbeit dankte er unter anderem Fritz Rothhaas, der ebenfalls 20 Jahre sowohl als Rats- als auch als Ausschussmitglied tätig war.

Die ÖDP erinnert auch an zahlreiche Veranstaltungen und erfolgreiche Initiativen: zum Beispiel die Ergänzung des Flächennutzungsplanes zwecks Errichtung von Windkraftanlagen, Tempo 30 auf Bellheims Nebenstraßen, gemeindliche Holzhackschnitzelanlagen und Nahwärmeverbund sowie Installation von Solaranlagen auf kommunalen Dächern.

Als Bundespartei wurde die ÖDP 1982 gegründet. Einer ihrer Vorsitzenden war der Rülzheimer Hans-Joachim Ritter (1989 bis 1993). Inhaltliche Schwerpunkte sind Demokratie, Umwelt- und Familienpolitik. Ähnlich wie die Grünen. Anders als diese sieht sich die ÖDP jedoch in der politischen Mitte. (rhp/gs)