Schwegenheim Aldi will nach Schwegenheim

Schwegenheim bietet viele Einkaufsmöglichkeiten: Mit Rewe gibt es einen Vollsortimenter, mit Penny einen Discounter und zudem einen dm-Drogeriemarkt. Jetzt will auch noch Aldi Süd eine Filiale im Ort eröffnen. Der Ortsgemeinderat freut sich darüber. Dennoch hat er bei der Sondersitzung am Dienstag den Aldi-Bauantrag zurückgestellt. Und dafür gibt es einen triftigen Grund.

Aldi Süd hat das Gewerbegebiet „An der Speyerer Straße“, genauer gesagt das Gelände in der Speyerer Straße 2, im Visier: Seit Jahrzehnten befindet sich dort die Betriebsstelle der Raiffeisen-Warenhandelsgesellschaft Südpfalz (RWS). In nächster Zeit soll sich daran auch nichts ändern: „Der Raiffeisenmarkt bleibt weiter geöffnet. Einen Termin für einen Weggang aus Schwegenheim gibt es nicht“, betont Ortsbürgermeister Bodo Lutzke (FWG) und will so möglichen Spekulationen im Dorf entgegentreten.

Karlheinz Müller, Geschäftsführer der RWS Südpfalz mit Sitz in Herxheim, bestätigt das: „Wir suchen keinen Käufer für das Grundstück.“ Er informiert, dass sich Aldi gemeldet habe, Gespräche derzeit aber keinen Sinn machten. Ernsthafte Gespräche in der Zukunft schloss er aber nicht aus – auch nicht einen Ausbau der Betriebsstätte wegen des sich im Aufwärtstrend befindlichen Privatkundengeschäfts: „Insbesondere in Corona-Zeiten ist in alle Richtungen vieles möglich.“ Offen zeigt sich Müller auch für eine Standort-Alternative.

„Aldi schafft Arbeitsplätze“

Für die Ortsgemeinde ist dagegen klar: Sollte die RWS das Gelände irgendwann einmal verkaufen, ist ihr „ein Aldi-Markt, der sicher dasteht, Arbeitsplätze schafft und noch ein paar Euro Gewerbesteuer zahlt, lieber als ein möglicher Problembetrieb“. Lutzke benennt aber auch „die Kehrseite der Medaille“: „Mit einer sofortigen Baugenehmigung gefährden wir den Abschluss und die Rechtskraft des Flächennutzungsplans (FNP) der Verbandsgemeinde (VG) Lingenfeld“. Die Verwaltung bekräftigt: „Der Bauantrag macht die Umsetzung des Einzelhandels- und Nahversorgungskonzepts der VG unmöglich und steht somit den Planungszielen der FNP-Generalfortschreibung entgegen.“

Zur Erklärung: Das Konzept, das die Standorte der Lebensmittelnahversorgung in der VG definiert, ist Teil des FNP und mit ansässigen Gewerbetreibenden und überörtlichen Behörden abgestimmt. Der FNP soll bis ins Jahr 2035 fortgeschrieben werden. In enger Abstimmung mit den sechs Ortsgemeinden läuft schon seit fünf Jahren das Planverfahren, dessen Ende nun absehbar ist. Hätte der Schwegenheimer Rat zum Aldi-Bauantrag Ja gesagt, hätte die Kommune laut Lutzke alle Baumaßnahmen und Projekte innerhalb der VG auf unbestimmte Zeit blockiert – auch das eigene Baugebiet „Östlich des Mühlwegs“. „Für uns gilt das Prinzip der Solidargemeinschaft, wir sind ja ein Teil der VG“, betont er. Und weiß genau: „Als es um Rewe, Penny und den dm-Markt ging, hat man uns von Seiten der VG auch keine Steine in den Weg gelegt, sondern alles getan, um die Ansiedlung der drei Märkte möglich zu machen.“

Damit die Fortschreibung des FNP vollendet werden kann, hat der Rat bei einer Enthaltung beschlossen, die Zurückstellung des Bauantrags für ein Jahr bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Kreisverwaltung zu beantragen. Der RHEINPFALZ sagte Lutzke, dass Aldi schon vorletztes Jahr nach einem Baugebiet, ein solches sei nicht vorhanden gewesen, gefragt und sich 2020 nochmals gemeldet habe. „Sehr überrascht“ war er allerdings darüber, dass Aldi einen Bauantrag für das Raiffeisengelände eingereicht hat.