Grünstadt Zuwegung muss erst geregelt werden

Nach kurzer Diskussion hat der Ortsgemeinderat Wattenheim am Donnerstag den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Ortskern – 1. Änderung“ von der Tagesordnung der Sitzung genommen. Schon der Haupt- und Finanzausschuss hatte sich zu diesem Punkt nicht einigen können und nach einem Patt der Ja- und Nein-Stimmen keine Empfehlung an den Rat abgegeben.

Auf dem Grundstück in der Hauptstraße, das einen direkten Anschluss an die Speyerer Straße hat, sollen nach den Ausführungen von Bürgermeister Andreas Werle (SPD) ein zweistöckiges Einfamilienhaus mit einer Wohnfläche von 150 Quadratmetern sowie eine Garage oder ein Stellplatz errichtet werden. Dabei habe die Ortsgemeinde die Planungshoheit und könne ganz genau bestimmen, was dort entsteht, sagte Werle auf den Einwand von Matthias Nagel (WG Nagel). Letzterer befürchtet, das womöglich etwas gebaut wird, was der Gemeinde nicht gefällt. „Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes müssen wir aber sehr genau auf die Formulierung der textlichen Festsetzungen achten“, betonte der Ortschef. Stefan Langenstein (WG Nagel) brachte ein weiteres Problem aufs Tapet: „Der Antragsteller will über einen schmalen Streifen zufahren. Diesen Weg können die Baufahrzeuge nur nutzen, wenn er Gelände dazukauft oder sich mit den drei Eigentümern des benachbarten Privatweges einigt.“ Der „schmale Streifen“ beträgt drei Meter. In dem besagten Gebiet kommen die Anlieger nur über ihre Anwesen von der Hauptstraße aus oder nach Vereinbarungen mit ihren Nachbarn in ihre Gärten. Wie Werle auf RHEINPFALZ-Anfrage berichtet, sei in einem Fall einem Eigentümer der langjährige Fußweg-Zugang durch einen neuen Nachbarn verwehrt worden. „Hier wird ein Gerichtsverfahren angestrebt“, so der Bürgermeister. Um zu verhindern, dass „Helicoptergrundstücke“ entstehen, die quasi nur noch aus der Luft zu erreichen seien, sollte auf freiwilliger Basis vor dem ersten Spatenstich eine Zuwegung von der Speyerer Straße aus geschaffen werden, schlug Bernhard Korz (CDU) vor, den einstigen, heute nicht mehr begehbaren Kaiserpfad, etwas weiter nördlich wieder anzulegen. Dafür müsste jeder der betroffenen Nachbarn etwas Fläche abtreten. Wie der Weg ausgestaltet wird und wie die Eigentumsverhältnisse in Zukunft geregelt werden sollen, müsse noch besprochen werden. Diese Idee, die laut Hartmut Armbrust (SPD) „einen gewissen Charme“ hat, fand einhellige Zustimmung im Gemeinderat. Da aber zuvor mit neun Anliegern Gespräche geführt werden müssen, stellte der Rat den Aufstellungsbeschluss zurück.