Kindenheim Parkproblem soll endlich gelöst werden
Um die Änderung der Stellplatzsatzung umsetzen zu können, soll eine von der Bauabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland empfohlene Studie in Auftrag gegeben werden. Das hat der Ortsgemeinderat am Montag bei einer Gegenstimme entschieden. Ziel soll es sein, belegen zu können, dass bei Bauvorhaben künftig zwei Stellplätze statt 1,5 eingeplant werden müssen. Die Studie könne zwischen 6000 und 9000 Euro kosten, führte Dennis Zimmermann, Bauamtsleiter der Verbandsgemeinde Leiningerland, aus. Nun sollen drei Angebote eingeholt werden. Begutachtet würden die Baustruktur im Dorf samt ausgewiesenem Sanierungsgebiet, der öffentliche Raum und der „Straßenraum“ sowie kommunale und private Stellflächen. Zudem würde den Fragen, wo in der Praxis geparkt werde und wo Potenzial ist, das nicht zum Parken genutzt werde in der Bestandsaufnahme nachgegangen. Bereits in einer vorausgegangenen Sitzung war sich der Rat darüber einig, dass die gängige Regelung von 1,5 Stellflächen pro Wohneinheit bei Bauvorhaben nicht mehr zeitgemäß sei. Viele Familien hätten mittlerweile zwei Autos.
Ärger über Reduzierung der Stellplätze
Ortsbürgermeister Albrecht Wiegner (FWG) berichtete, dass die Kreisverwaltung Bad Dürkheim – die Bauanträge genehmigen muss – in der Vergangenheit zum Ärgernis des Ortsgemeinderates „plötzlich“ Reduzierungen der Stellplatzflächen „von 1,25 pro Wohneinheit“ vorgenommen habe, ohne mit der Ortsgemeinde Rücksprache zu halten und ohne die örtlichen Begebenheiten zu beachten.
Die Frage eines Ratsmitgliedes, ob es ein im Hinblick auf die angestrebte Satzungsänderung ein ähnliches Beispiel in der Verbandsgemeinde gebe, verneinte der Bauamtsleiter. Es gebe in der VG in der Form noch kein solches Beispiel. Rüdiger Stüber (FWG) erinnerte daran, dass nach dem Willen des Rates parkende Autos nicht auf die Straße sollen: „Wir haben überall Probleme und wenn wir keine Satzungsänderung machen, schaffen wir noch mehr Probleme.“ Ulrich Eiden (FWG) meinte, dass man mit der Studie eine Grundlage dafür habe, den „Zustand objektiv darzustellen“.
Im Laufe der Diskussion kam die Frage auf, ob die Gemeinde vielleicht durch ein frei werdendes Grundstück zusätzlichen öffentlichen Parkplatz schaffen sollte. Das würde die Kommunalaufsicht unter anderem wegen Unrentabilität nicht akzeptieren, meinte der VG-Bauamtsleiter. Petra Krehbiel-Fischer (SPD) gab daraufhin als Idee zu bedenken: „Und wenn die Gemeinde das Parken dann kostenpflichtig machen würde?“ Über diese Frage wurde allerdings nicht weiter diskutiert.