Neustadt Neustadt will sich nicht am Leihradsystem beteiligen

Neustadt wird sich vorerst nicht am Leihradsystem des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) beteiligen. Vergeblich rief der SPD-Faktionsvorsitzende Pascal Bender gestern im Stadtrat dazu auf, das ablehnende Votum des Arbeitskreises Radverkehrskonzept zu überdenken.

„Speyer macht mit – und wir warten und warten und beobachten und ziehen uns mal wieder zurück auf unsere Inselrolle.“ Mit diesen Worten hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Pascal Bender gestern Abend im Stadtrat den Vorschlag der Verwaltung kritisiert, sich am Fahrradvermietsystem „VRNnextbike“ vorerst nicht zu beteiligen. Wie am Freitag berichtet, schlägt der Arbeitskreis Radverkehrskonzept vor, insbesondere wegen der Kosten von bis zu 30.000 Euro im Jahr für 60 Räder erst abzuwarten und andere Prioritäten zu setzen, zumal man sich für fünf Jahre vertraglich an den VRN binden müsste. Bender wirft der Verwaltung vor, das bereits von Heidelberg, Mannheim, Ludwigshafen, Speyer und Bensheim eingeführte System pauschal abzulehnen, ohne sich mit Alternativen zu beschäftigen. Die Leihräder seien nicht so schlecht, wie dargestellt. „Hier wird ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz nicht genutzt“, so der Neustadter SPD-Vorsitzende. Er vermisse auch das Bemühen der Verwaltung, sich über ein abgespecktes Konzept mit weniger Verleihstationen in Neustadt Gedanken zu machen. Der Verkehrsbeigeordnete Georg Krist (FWG) widersprach. Der Arbeitskreis habe sich ausführlich mit dem Thema beschäftigt und wegen der relativ hohen Kosten einstimmig eine Beteiligung abgelehnt. Priorität habe der Ausbau der Radwege. Bedenken habe es auch gegeben, weil der VRN keine Elektroräder anbiete und die Stadt sich hätte langfristig binden müssen. CDU-Ratsmitglied Alexander Graf betonte, dass sich der Arbeitskreis die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Die VRN-Räder seien schwer, unhandlich und deshalb für die Neustadter Topographie ungeeignet. Kurt Werner (Grüne) leuchtet nicht ein, „warum die öffentliche Hand ein VRN-Projekt bezuschussen soll“. Ein solches Umwelt- und Tourismusprojekt müsse sich von selbst tragen. Das Votum des Arbeitskreises sei eine wichtige Form der Bürgerbeteiligung, die der Stadtrat nicht ignorieren könne. Ähnlich argumentierte Marc Weigel (FWG), der vorrechnete, dass die Stadt Speyer im Vorjahr jeden der 2000 Ausleihvorgänge mit zehn bis 15 Euro subventioniert habe. Die durchschnittliche Ausleihzeit habe bei 15 Minuten gelegen. „Nicht die Touristen, sondern die VRN-Kunden profitieren von diesem System“, so der FWG-Fraktionsvorsitzende. Pascal Benders Antwort: „Wenn Umweltprojekte nicht mehr bezuschusst werden, dann müssen wir uns aber von ganz vielen Projekten verabschieden.“ Oberbürgermeister Hans Georg Löffler (CDU) machte deutlich, dass jederzeit neu über eine Beteiligung diskutiert und abgestimmt werden könne. Die gestrige Abstimmung war eindeutig: Mit Ausnahme der SPD waren alle Fraktionen für eine Absage an den VRN. |wkr