Kreis Südwestpfalz Straße kostet mehr als angegeben

Der grüne Bundestagsabgeordnete Markus Tressel zweifelt nach einer Anfrage bei der Bundesregierung an der Wirtschaftlichkeit der geplanten Ortsumfahrung der Homburger Stadtteile Schwarzenbach und Schwarzenacker. Die Bundesregierung habe Mehrkosten von acht Millionen Euro nicht in die Berechnungen einbezogen. Tressel fordert eine Neubewertung.

Die Antworten aus Berlin zur Ortsumfahrung Schwarzenbach-Schwarzenacker zeigten eine fehlende Durchsichtigkeit bei den Planungskosten des Straßenprojektes, meint Tressel: „Offenbar wusste die Bundesregierung schon bei Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans von den Kostensteigerungen über acht Millionen Euro.“ Dennoch sei das sogenannte Kosten-Nutzen-Verhältnis, das einer Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan zugrunde liegt, nicht neu berechnet worden. Tressel fordert daher von der kommenden Bundesregierung eine grundlegende Neubewertung des Bauvorhabens. Im April bestätigte die Bundesregierung eine Kostensteigerung um mehr als 25 Prozent auf 34,2 Millionen Euro für die 3,8 Straßenkilometer und gab an, dass die Mehrkosten durch die Planänderung nicht mehr im Verfahren zum Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt werden konnten und deswegen nicht auftauchten, gibt Tressel die Stellungnahme der Bundesregierung wieder. Die Kosten für die Planänderung dagegen wären laut Antwort der Bundesregierung vom 13. September aber bereits im Bundesverkehrswegeplan abgebildet. Markus Tressel: „Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass eine Kostensteigerung schon zur Zeit des Beschlusses des Bundesverkehrswegeplans absehbar war.“ Nur weil die saarländische Landesregierung noch keine genaue Zahl habe nennen können, wurde damals schon der viel zu geringe Wert angegeben, mutmaßt der Grünen-Politiker. Das müsste auch das Nutzen-Kosten-Verhältnis ändern und damit die Basis für die Aufnahme in den Plan. „Wenn bei gleichem Nutzen die Kosten so stark steigen, muss sich das auch im Nutzen-Kosten-Verhältnis abbilden.“ Die kommende Bundesregierung müsse das Projekt deshalb neu bewerten. Es werde auf einer geschönten Datenbasis ein fragwürdiges Projekt vorangetrieben, sagt Tressel.