Pirmasens Parken auf Kerweplatz in der Diskussion

Der Ortsbeirat von Erlenbrunn hat sich am Dienstagabend bei seiner Sitzung im Sportheim einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Freifläche in der Tuchbleichstraße offiziell als Parkplatz ausgewiesen werden soll.

Die Freie Wählergruppe Mattill (FWGM) hatte bei der Stadtverwaltung einen Antrag gestellt, um die Nutzung der geschotterten Fläche des Kerweplatzes als Parkplatz weiterhin sicherzustellen. In der Tuchbleichstraße gibt es zwei Friseurgeschäfte, ein Lager der Sattlerei Sommer und es verkehren dort Busse, was zu Verkehrsproblemen geführt habe, wenn Autos in der Straße geparkt hätten, stellte Henning Mattill (FWGM) das Problem dar. Die Straßenverkehrsbehörde habe mitgeteilt, Anwohner aus der Wilhelmstraße hätten sich über die Verkehrssituation und geringeren Lichteinfall auf ihre Grundstücke beschwert. In der Tuchbleichstraße gebe es sonst keine Parkmöglichkeit. Der Teil des Kerweplatzes sei von je her als öffentliche Parkfläche benutzt worden. Eine Ausweisung als Parkplatz würde nichts ändern“, verwies Ortsvorsteherin Christiane Mattill (FWGM) auf die bisherige Haltung der Straßenverkehrsbehörde. Im Gegenteil wären dann Ausnahmegenehmigungen für Stände zur Kirchweih nötig. „Eine Verbesserung der derzeitigen Situation ist nicht zu erreichen“, so das Fazit der Behörde. Die Ortsvorsteherin sagte, der Platz sei derzeit „als Mehrzweckplatz ausgewiesen“. Die Ortsbeiräte meinten, eine Sondergenehmigung für Kirchweih-Stände brauche es nicht, da während der Kerwe die Straße eh gesperrt sei. Auf eine Anfrage von Frank Fremgen (SPD) habe das Tiefbauamt geantwortet, der Wirtschaftsweg „Trifterweg“ als Zuwegung zum Sportheim werde ausgebessert und erweitert. „Eine Widmung zur Straße ist nicht möglich und nicht erforderlich“, es bestehe kein Bedarf, las die Ortsvorsteherin vor. Protokollführerin Stephanie Sagmeister erläuterte, eine Umwidmung sei teuer und die Stadt müsste das Gelände erst vom Forst kaufen. Nach einer Umwidmung fielen auch Anliegerbeiträge, Straßenreinigungs- und Winterdienstkosten an. Ein Ratsmitglied warf ein, der Weg könne besser in Stand gehalten werden, wenn er der Stadt gehöre, und im Winter werde er jetzt schon geräumt. Es soll nun geklärt werden, wer Eigentümer des Weges ist. Christiane Mattill informierte, dass die Beleuchtung „An der Steige“ im August erneuert wird. Dies löste eine kleine Irritation aus, da es eigentlich eine Anwohnerversammlung zu diesem Thema hätte geben sollen, aber die Anschreiben an die Anwohner bis Samstagmittag nur zum Teil verteilt waren, wie Zuhörer bestätigten. Die Protokollführerin erläuterte, „An der Steige“ sei eine „Privatstraße, die aber öffentlich genutzt“ werde. Die Eigentümer zahlten wiederkehrende Straßenbeiträge, damit werde die Beleuchtung bezahlt. Die Ortsvorsteherin teilte mit, die Räume der Kindertagesstätte stünden für den Gesangverein zur Verfügung und könnten auch von weiteren Vereinen beim Amt für Jugend und Soziales angemietet werden. Die Leichenhalle in Erlenbrunn habe wieder eine eigene gute Orgel, freute sich Christiane Mattill. Familie Scherer aus der Weidenstraße habe sie gespendet. Die alte Orgel sei defekt gewesen. Ärger habe es bezüglich des Friedhofs gegeben, informierte die Ortsvorsteherin weiter. Ein Mitarbeiter der Stadt habe gefordert, vor jeder Trauerfeier zu erfahren, wie viele Stühle benötigt werden. Sie hingegen habe gebeten, vor zwei Beerdigungen das länger nicht gemähte Gras zu mähen. Dies sei aber abgelehnt worden, weil vorher noch andere Friedhöfe dran seien. Es sei dann ein Tag nach der zweiten Beerdigung gemäht worden. Christiane Mattill erklärte sich bereit, die 20 Stühle selbst herauszustellen, „wenn sich der Mitarbeiter überfordert fühlt“. André Jankwitz, Leiter des Garten- und Friedhofsamtes, erklärte, sein Stellvertreter habe mit dem Mitarbeiter gesprochen. „Ich hoffe, es war eine Ausnahme“, er wünsche sich mehr Flexibilität. Die Vorgabe des Amtes sei, alle 14 Tage zu mähen.