Landau Ein couragierter Richter geht

Urban Ruppert tritt kürzer und wechselt vom Landauer Landgericht zum Amtsgericht Landau. Seit zwei Tagen ist der 59-jährige gebürtige Dahner stellvertretender Amtsgerichtsdirektor.

Der erfahrene Jurist war 13 Jahre lang eine prägende Figur am Landgericht. Als Vorsitzender der Ersten Großen Strafkammer und der Vollstreckungskammer des Landgerichts hatte er die dicken Fische, die wichtigen Fälle auf dem Tisch. Verbrechen, bei denen es um saftige Haftstrafen ging und die weit über die Pfalz hinaus auf Interesse stießen. Oft nahm er Akten mit nach Hause. „Mein Wochenende“, bemerkte er am Ende eines Verhandlungstages beim Mörlheimer Mordprozess im Februar mit Blick auf den Stapel unter seinem Arm. Das Amt ist exponiert, die Aufgabe stark belastend. Der Druck auf den Vorsitzenden Richter war groß. Künftig wird Ruppert neben seiner Tätigkeit in der Justizverwaltung voraussichtlich für Jugendstraf- und Bußgeldsachen sowie das Betreuungsrecht zuständig sein, heißt es in der Pressemitteilung des Landgerichts. Der Richter ist Nachfolger von Roland König, der im Frühjahr in den Ruhestand gegangen ist. Urban Ruppert ist als Jurist geschätzt, auch, weil er mit vielen Urteilen den Rechtsfrieden wiederhergestellt hat. Beobachter bescheinigen ihm Kühnheit und Souveränität. Er führt die Verhandlungen stringent, interessiert sich aber auch für die Details und hakt geduldig nach, wo nötig. Er kokettiert mit seinem Nichtwissen, wenn es darum geht, Sachverhalte zu erhellen. Um Kommentare ist er nicht verlegen, zuweilen erheitert er damit das Auditorium. Und wenn ihn ein Angeklagter für dumm verkaufen will, dann kann Ruppert auch ruppig werden. In Erinnerung sind viele wichtige Prozesse unter seiner Führung. Genannt sei die Verhandlung gegen den Landauer Fassadenschmierer im Januar 2012. Der Mann musste in die Psychiatrie. Nach Gesetzesverschärfungen ist er jedoch wieder auf freiem Fuß und treibt erneut sein Unwesen in Landau. Für überregionale Schlagzeilen sorgte 2011 der Strafprozess gegen den Eifeler CDU-Landtagsabgeordneten Michael Billen wegen der Weitergabe interner Daten zur Nürburgring-Affäre. Dabei geriet Richter Ruppert selbst in die Mühlen der Justiz. Ein Rechtsprofessor erstattete Anzeige gegen den Richter, weil der nach eigenen Angaben ein Telefonat mit dem Vizechef der Landesdatenschutzbehörde mitgeschnitten habe, „damit nichts verloren geht“. Ruppert verteidigte sich damit, dass er sich lediglich Gesprächsnotizen gemacht und diese in die Akten eingeführt habe. Die Staatsanwaltschaft glaubte Ruppert und stellte die Ermittlungen ein. Im Jahre 2008 berichtete der „Spiegel“ über den Prozess gegen einen 27-Jährigen wegen Brandstiftung in Kandel fünf Jahre zuvor. Dabei starben zwei Menschen. Im Mittelpunkt des Interesses standen rechtswidrige, von der Staatsanwaltschaft geduldete Ermittlungsmethoden der Polizei. Bundesweite Relevanz hatte im Frühjahr auch das Verfahren „Chemical love“ um Deutschlands zeitweise größten Internet-Versandhandel für Drogen. Der Hauptangeklagte wurde zu 15 Jahren Haft und einer Therapie verurteilt. Sieben Jahre und drei Monate gab es für zwei Brüder, einer aus Rülzheim, der andere aus Pforzheim. Weitere mutmaßliche Mittäter werden sich die Landauer Richter noch vornehmen: Im Herbst könnte dem Vater des Hauptangeklagten, einem früheren Fußballprofi, der Prozess gemacht werden. Auch der Mörlheimer Mordprozess wird neu aufgelegt, der dritte Tatverdächtige sitzt in Untersuchungshaft. Ruppert wird es nicht mehr richten. Seine Stelle ist ausgeschrieben. Bis zur Entscheidung in „nicht allzu ferner Zukunft“, so das Gericht, führt Rupperts bisherige Stellvertreterin Theresia Zürker die Geschäfte.