Bad Dürkheim Bad Dürkheim: Asylunterkünfte weiter belegt

Soll auch 2018 bewohnt bleiben: die Containeranlage in Freinsheim (hier beim Begegnungsfest mit Flüchtlingen im Juni 2016).
Soll auch 2018 bewohnt bleiben: die Containeranlage in Freinsheim (hier beim Begegnungsfest mit Flüchtlingen im Juni 2016).

Durch die zurückgehenden Flüchtlingszahlen hat sich die Lage in den Unterkünften in Bad Dürkheim entspannt. Die Containeranlage in Freinsheim soll auch im nächsten Jahr noch genutzt werden. Belegt sind noch alle Wohnungen in Wachenheim.

Deutlich entspannt hat sich die Lage in der Kurstadt. In Dürkheim selbst leben 93 Asylbewerber – eine deutlich geringere Zahl als die rund 200 Flüchtlinge, die um den Jahreswechsel 2015 zu 2016 in der Kurstadt untergebracht wurden. Von den Flüchtlingen, die bis Ende 2016 in der Stadt waren, sind 141 anerkannt worden. 17 Menschen seien freiwillig ins Heimatland zurückgekehrt, 11 in anderen Kommunen gelandet, von neun sei der Aufenthaltsort unbekannt und einer verstorben, zählt die Pressestelle der Stadt auf. Von den 93 in Dürkheim anwesenden Geflüchteten leben nach Auskunft der Stadt 85 in privaten Wohnungen, die weiteren acht sind über drei städtische Wohnungen verteilt. Die Mietverträge seien ausschließlich befristet und unterschiedlich lang, je nach Einzelfall. Hier gibt es Leerstände: Zehn Wohnungen, davon zwei städtische, mit Platz für 45 Personen, seien derzeit nicht belegt. An Grundleistungen hat die Stadt im vergangenen Jahr rund 910.000 Euro bezahlt, knapp ein Drittel davon für die Unterbringung. Die Gesamtaufwendungen, also inklusive Personalkosten und weitere Kosten, betrugen rund 1,6 Millionen Euro. Ein Großteil der Kosten für die Asylbewerber werden vom Landkreis Dürkheim übernommen, für die anerkannten Flüchtlinge ist die Bundesanstalt für Arbeit zuständig. In der Verbandsgemeinde Wachenheim ist die Zahl der Flüchtlinge im Vergleich zum Jahreswechsel 2015/16 gewachsen: Mittlerweile leben dort 115 Asylbewerber und 65 anerkannte Flüchtlinge, also 184 Geflüchtete. Ende 2015 waren es noch 139 Asylbewerber und damals noch keine anerkannten Flüchtlinge. Die bereitgestellten Wohnungen seien allesamt belegt, sie könnten alle drei Monate gekündigt werden – wie im Mietrecht üblich, teilt die Verwaltung mit. 167 anerkannte Flüchtlinge und 64 Menschen, die geduldet werden und deren Verfahren noch läuft, leben in der Verbandsgemeinde Freinsheim. Das sind mehr als zum Jahreswechsel 2015/16, zu diesem Zeitpunkt waren es knapp 150. In den Wohnungen lebten zunehmend Flüchtlinge mit einem Anerkennungsstatus. Die Freinsheimer rechnen damit, dass sich diese Entwicklung fortsetzen wird, da „weiterhin wenig Neuzuweisungen durch den Kreis zu verzeichnen sind und zudem derzeit laufende Klagen von Personen, deren Asylersuchen abgelehnt wurde, zum Abschluss kommen und außerdem Duldungen erlöschen werden“, teilt Pressesprecher Jörg Heidemann mit. Untergebracht werden die Menschen in „Wohngemeinschaften“, also entweder in einem von zehn Häusern, davon neun gemietet und eins in Besitz der VG. Wohnungen würden nur zu einem geringen Anteil genutzt, elf Stück gibt es, davon ebenfalls zehn angemietet. Zwei Containeranlagen werden genutzt und sollen auch 2018 bewohnt werden. 2016 betrugen die Kosten für die Unterbringung knapp 400.000 Euro. Aber: „Je nach Auslastung einer Unterkunft können entstehende Kosten damit vollständig oder nur teilweise ersetzt werden. Aus diesem Grund optimiere die Verbandsgemeinde Freinsheim die Belegung stetig. Seit einigen Monaten werden Unterkünfte abgebaut, um der Entwicklung im Asylbereich im Hinblick auf die Kosten gerecht zu werden“, betont Pressesprecher Heidemann. Genauer: Seit Mitte 2015 seien 16 Unterkünfte aufgelöst worden.

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