Wirtschaft Trump kommt China entgegen

«Washington/Peking.» US-Präsident Donald Trump hat überraschend Bewegung in den festgefahrenen Handelsstreit mit China gebracht. Kurz vor Beginn hochrangiger Gespräche in Washington stellte er der Führung in Peking ein bedeutsames Zugeständnis in Aussicht.

Trump kündigte an, dass die erst vor Kurzem verhängten US-Sanktionen gegen den dadurch schwer in Bedrängnis geratenen chinesischen Technologiekonzern ZTE gelockert werden und damit zahlreiche Arbeitsplätze gerettet werden könnten. Das Signal stieß in China auf positive Reaktionen. Experten sprachen von einer unerwarteten Kehrtwende Trumps, die für mehr Kompromissbereitschaft aufseiten der Chinesen sorgen könnte. In der US-Regierung löste die Volte des Präsidenten allerdings Irritationen aus. Der Fall ZTE spielte aus US-Sicht bislang keine Rolle im Handelskonflikt. Für die Regierung in Peking ist das aber anders. Der Konzern, der weltweit einer der größten Telekom-Ausrüster und zugleich hinter Huawei Chinas zweitgrößter Smartphone-Hersteller ist, ist am Boden. Er musste unlängst den Geschäftsbetrieb weitgehend einstellen, weil er wegen Verstößen gegen Iran-Sanktionen nicht mehr von US-Firmen beliefert werden darf und ihm daher wichtige Bauteile fehlen. Bereits bei den jüngsten Handelsgesprächen in Peking hatte die chinesische Seite vehement darauf gedrängt, die Strafe des US-Handelsministeriums abzuschwächen. Dieses Anliegen fand bei Trump, der vergangene Woche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping telefoniert hatte, offenbar Gehör. Über den Kurznachrichtendienst Twitter kündigte er an, mit Xi an einer Lösung des Problems zu arbeiten. ZTE solle eine Möglichkeit gegeben werden, schnell wieder ins Geschäft zu kommen. „Zu viele Jobs in China verloren“, schrieb Trump. Daher habe er das Handelsministerium angewiesen, die Angelegenheit zu klären. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte: „Die positive Haltung der USA beim Thema ZTE wird sehr begrüßt.“ Generell wuchsen die Hoffnungen, dass sich in Gesprächen zwischen den Regierungen der beiden größten Volkswirtschaften der Welt ein Handelskrieg abwenden lässt. Den Börsen in Asien gab diese Aussicht zu Wochenbeginn spürbar Auftrieb. Auslöser für den Konflikt sind die zuletzt verhängten US-Zölle auf Stahl- und Aluminium-Importe, von denen China anders als andere Handelspartner nicht ausgenommen ist. Trump wirft der Volksrepublik unfaire Handelspraktiken und den Diebstahl geistigen Eigentums von US-Firmen vor und droht mit Zöllen auf viele weitere Produkte. Dies löste entsprechende Gegendrohungen aus. Ein erstes Treffen beider Seiten zu Monatsbeginn in Peking blieb ohne greifbares Ergebnis. Eine Fortsetzung der Gespräche ist für diese Woche geplant.