Coronavirus Regierung verlängert Kurzarbeit-Regelung
Zwar hätten sich in Deutschland Wirtschaft und Arbeitsmarkt zwischenzeitlich erholt und damit sei auch die Zahl der Beschäftigten in Kurzarbeit „deutlich gesunken“, sagte Bundesarbeitsminister Heil am Mittwoch. Jedoch sei eine volle Auslastung der Firmen noch nicht wieder erreicht und viele Unternehmen seien weiter von Einschränkungen betroffen. Zuvor hatte das Bundeskabinett eine Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung beschlossen und diese Sonderregelungen bis zum Jahresende verlängert.
Bislang waren die Erleichterungen auf Betriebe begrenzt, die bis Ende September Kurzarbeit eingeführt haben. Den Arbeitgebern werden zudem die Sozialversicherungsbeiträge bis zum Jahresende weiter voll erstattet.
Beschäftigte, die von Kurzarbeit betroffen sind, erhalten mindestens 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns vom Staat, mit mindestens einem Kind sind es 67 Prozent. Das Geld steigt stetig mit der Bezugsdauer – auf maximal 87 Prozent mit Kind. Zu den Erleichterungen gehört unter anderem eine geringere Zahl der Beschäftigten je Betrieb, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen.
Im Vorfeld der Entscheidung hatte es Zuspruch von Gewerkschaftsseite gegeben. Allerdings forderte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Erhöhung der Bezüge. Ökonomen kritisierten die Pläne dagegen und verwiesen darauf, dass die Nachfrage nach Arbeitskräften in vielen Bereichen derzeit ansteige und die Kurzarbeit abnehme.
Auch der Maschinenbauverband VDMA erklärte am Mittwoch, die Verlängerung der Sonderregelungen zur Kurzarbeit „verlängert den Krisenmodus unnötig“. Die Entscheidung des Kabinetts sei „überflüssig“, denn der Arbeitsmarkt zeige eine positive Entwicklung. Firmen auf der Suche nach Fachkräften hätten das Nachsehen, weil die erforderlichen Arbeitskräfte „dank komfortabler Sonderregelungen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen“.