SPD

Bei einem außerordentlichen Landesparteitag im rheinhessischen Nieder-Olm hat die rheinland-pfälzische SPD in diesen Minuten dem Koalitionsvertrag mit der CDU zugestimmt. Von...

Die SPD ist nach 35 Jahren nicht mehr stärkste Regierungspartei in Rheinland-Pfalz. Wie sie das aufarbeiten will.

Der Vertrag für die erste große Koalition steht. Die Ministerien sind verteilt. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Mehr Medizinstudienplätze, keine Straßenausbaubeiträge mehr: Auf 100 Seiten haben CDU und SPD den Koalitionsvertrag niedergeschrieben. Das haben sie vor.

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist der Gestaltungswille erkennbar, Probleme anzupacken. Der Haken: Alles steht unter Finanzierungsvorbehalt, nichts ist priorisiert.

Katzweiler ringt um Flächen für Photovoltaik. Bürger befürchten Einbußen bei Lebensqualität, die SPD fordert 100 Meter Abstand, die FWG möchte alle Optionen offen halten.

Der Vertrag für die erste große Koalition steht. Die Ministerien sind verteilt. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Frühes Aufstehen, lange Gespräche - keine Nachsitzungen. Wie CDU und SPD verhandelt haben.

Weniger als sechs Wochen nach der Landtagswahl steht die Koalition von CDU und SPD. Was die Rheinland-Pfälzer anders machen wollen als die schwarz-rote Koalition im Bund.

Bildung bei der CDU, Finanzen bei der SPD: In der künftigen Koalition in Rheinland-Pfalz werden die Ressorts neu aufgeteilt.

CDU und SPD einigen sich in Rheinland-Pfalz auf eine Koalition. Sie wollen vor allem geschlossen agieren.

Braucht es in der VG Kusel-Altenglan ein neues Gebührensystem für Wasser und Abwasser? Ja, meint Votum. Die Positionen der anderen Fraktionen gehen teils deutlich...

Stefanie Seiler bietet „Wohnzimmer-Dialoge mit der Oberbürgermeisterin“ an. Das teilt die SPD Speyer mit, die die Amtsinhaberin als Kandidatin für die Neuwahl am 6....

Im Nachgang zur Debatte im Stadtrat am Montag, erklärt die Fraktion der Grünen, dass sie den Alwin-Mittasch-Park unverändert erhalten will – also keinen Kita-Neubau.

Der Weg zur Großen Koalition in Rheinland-Pfalz ist offenbar geebnet. In der Nacht zum Donnerstag haben die Verhandlungsführer von CDU und SPD den Durchbruch erzielt.

Ende Februar hatte sich die Koalition grundsätzlich geeinigt, zentrale Regelungen des umstrittenen Heizungsgesetzes zu kippen. Es gab aber noch Hürden.

Nachdem die Leichtathletikhalle am Südweststadion zunächst für den Zeitraum 2026 bis 2028 als Landesstützpunkt Leichtathletik anerkannt wurde, fordert die...

SPD und CDU stecken in einer Vertrauenskrise. Was vor vier Monaten mit dem Vorschlag der Stadtspitze verheißungsvoll begann, entwickelt sich zu einem quälenden Prozess.

In Rheinland-Pfalz geht der Machtpoker zwischen CDU und SPD weiter. Es wird noch immer um den Koalitionsvertrag zwischen den Parteien gerungen.

In Schleswig-Holstein wird die sogenannte Reerdigung aller Wahrscheinlichkeit nach als dritte Bestattungsart neben Erd- und Feuerbestattung eingeführt.

Am 7. März 2027 wird ein neuer Bürgermeister für die Verbandsgemeinde Lingenfeld gewählt. Amtsinhaber Frank Leibeck (SPD) ist 60 Jahre alt und hat bereits angekündigt, nicht...

Die Umfragewerte im Keller, die Stimmung in der Koalition auch. Der erste Reformschritt ist mit Ach und Krach gelungen. Kann die Regierung damit noch die Kurve bekommen?

Die SPD Neustadt ist mit der Erklärung von Oberbürgermeister Marc Weigel (FWG) zur Filialstrategie der Sparkasse Rhein-Haardt nicht zufrieden. Wie berichtet, hatte Weigel die...

Ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl richten sich Politiker im Saarland auf ein starkes AfD-Ergebnis ein. Und wollen die Verfassung unangreifbar machen.