SPD

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves spricht über die Arbeit der Regierung, eine „absurde“ Stelle in der geplanten Gesundheitsreform und über Jobs für die Westpfalz.

CDU und SPD haben die Grundlage für die gemeinsame Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren perfekt gemacht. Zum Personal gibt es aber noch viele Fragen.

Die erste große Koalition in der Geschichte von Rheinland-Pfalz ist besiegelt. Wer welches Ministerium übernimmt, ist aber weiter offen.

Noch anderthalb Wochen ist er Ministerpräsident, ab 18. Mai wird Alexander Schweitzer (52) dann Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag sein. Dazu...

Den Posten hatte er schon einmal und war als guter Rhetoriker aufgefallen. Der scheidende rheinland-pfälzische Ministerpräsident übernimmt wieder eine Führungsrolle: in der...

Der Landkreis Kusel möchte ein neues Gremium ins Leben rufen: einen Sozialausschuss – auf einen Vorschlag der SPD. Nicht alle Fraktionen halten das für sinnvoll.

Der Stadtrat hat einen Bebauungsplan für ein „urbanes Quartier östlich der Lachener Straße“ beschlossen. Doch bei der Sitzung wurde deutlich, dass es Diskussionsbedarf gibt.

Ermittler haben fast 50 Objekte durchsucht. Ihr Ziel sind die rechtsextremistischen Gruppen «Jung und Stark» und «Deutsche Jugend Voran».

Mit den Unterschriften wird die Grundlage für die Regierungszusammenarbeit von CDU und SPD besiegelt. Am 18. Mai soll Ministerpräsident Schnieder dann gewählt werden.

Die schwarz-rote Regierung ist in den vergangenen Wochen im Streit versunken. Der Kanzler sieht trotzdem keine Alternative zur Zusammenarbeit mit der SPD.

CDU und SPD werden in den nächsten Tagen die Riege der Ministerinnen und Minister bekannt geben. Bei den Sozialdemokraten ziehen wohl zwei Leute innerhalb der Regierung um.

Ein Jahr nach dem Start der schwarz-roten Bundesregierung zeigt sich: Diese Koalition scheitert weniger an ihren Zielen als an der Art, wie sie Politik organisiert.

Drei Viertel der Bürger sind unzufrieden mit der Arbeit der Berliner Koalition. Über die Gründe sprach Ralf Joas mit dem Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer.

Vor rund einer Woche wurde der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Mainz vorgestellt. Danach wurde er von der Basis besiegelt, jetzt wird er unterzeichnet. Wer ins Kabinett...

Die Debatte um einem möglichen Kita-Neubau am Alwin-Mittasch-Park in Friesenheim dreht sich weiter. Die SPD spricht von Unterstellungen der Grünen.

Nach der deftigen Wahlklatsche sucht die SPD Baden-Württemberg per Mitgliederbefragung eine neue Spitze. Wer sich zur Wahl stellt und wie der Zeitplan aussieht.

Nickeligkeiten zum Jahrestag: Ein Jahr nach dem Start von Schwarz-Rot hat das Bündnis noch viel vor. Doch die Spitzen der Koalition rücken gegenseitige Kritik und Mahnungen...

Wenn die Stadtmitte Puls hat und manchmal Fieber, dann geht’s meistens ums zentrale Wohnzimmer. Zuletzt war der Berliner Platz (mal wieder) Thema im Stadtrat.

Die Umfragewerte sind im Keller, das Image der Koalition ist mehr als angekratzt. Einzelne meinen sogar, der erste Jahrestag der Regierung könnte der letzte werden. Kriegt...

Von Beginn an wollten Union und SPD liefern. Warum hatte es Schwarz-Rot von Anfang an schwer? Was hat das Bündnis in seinem ersten Jahr geschafft - und warum bleibt es...

Vor sechs Wochen hat Rheinland-Pfalz gewählt. Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD steht. Wie es bis zum Start ihrer Regierung weitergeht.

Der Weg für die große Koalition in Rheinland-Pfalz ist frei. CDU und SPD haben der Grundlage für eine gemeinsame Regierung zugestimmt. Bei der SPD gab es auch kritische Töne.

CDU, CSU und SPD wollten ursprünglich einen schnellen Aufbruch zustande bringen. Knapp ein Jahr nach der Kanzlerwahl steckt die Koalition aber im Stimmungstief. Gelingt ein...

Die rheinland-pfälzische SPD hat dem Koalitionsvertrag mit der CDU zugestimmt. Ihre Sympathien liegen klar beim Noch-Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer.

Alexander Schweitzer darf der Landespolitik nicht verloren gehen. Deshalb ist es gut zu hören, dass er weiter mitarbeiten will.