SPD

Landau steht vor einem Wechsel, der wohl Seltenheitswert hat: Gleich auf einen Schlag gehen an den drei staatlichen Gymnasien – Otto-Hahn-Gymnasium, Max-Slevogt-Gymnasium und Eduard-Spranger-Gymnasium – zum Schuljahresende im Juli die Direktoren in Ruhestand. Die Nachfolger stehen noch nicht fest.

In Umkehrung des Seneca-Zitats „non scolae sed vitae discimus“ (Nicht für die Schule sondern für’s Leben lernen wir) hatte die Kreisschülervertretung am vergangenen Freitagabend zu einer Podiumsdiskussion ins Kreishaus eingeladen. Im Podium waren Politiker, Schulleiter sowie Vertreter von Kommunalpolitik, Wirtschaft und der Schüler.

Prominenter Gast beim Spielplatzfest der SPD in Maudach: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist am Samstag vorbeigekommen. Vertreter des Stadtelternausschusses haben die Gelegenheit genutzt, um auf die Probleme durch den Kita-Dauerstreik aufmerksam zu machen. Sie forderten die Ministerpräsidentin auf, sich persönlich für ein Ende des Streiks einzusetzen.

Zahlreiche Erzieherinnen, Eltern und Kinder aus der Verbandsgemeinde Lingenfeld haben am Mittwochabend die Verbandsgemeinderatssitzung besucht und sich wegen des aktuellen Streiks der Erzieherinnen in den kommunalen Kindertagesstätten zu Wort gemeldet.

Der Rat der Ortsgemeinde Gommersheim kämpft weiter geschlossen um den Erhalt des Schulstandortes. Dies bekräftigten alle Fraktionen bei der Ratssitzung am Montag, bei der Ortsbürgermeister Lothar Anton (SPD) die aktuelle Entwicklung vorstellte.

Erstmals nach monatelanger krankheitsbedingter Abwesenheit leitete Landrat Clemens Lindemann (SPD) am Donnerstagabend wieder eine Sitzung des Saarpfalz-Kreistages. Es handelte sich um die vorletzte Kreistagssitzung in seiner 30-jährigen Amtszeit: Ende Juni wird der 67-Jährige in den Ruhestand verabschiedet.

„Wir sind nicht arm, nicht reich und müssen weiter in die Lebensqualität investieren“, erklärte Stadtbürgermeister Heinrich Steinhauer (FWG) bei der Vorstellung des Doppelhaushaltes 2015/2016 am Donnerstagabend. Dem Entwurf stimmten alle Stadtratsfraktionen zu.

„Es geht voran. Die Verkehrsschau mit Vertretern der Verwaltung, Polizei, Mozartschule und Eltern war erstaunlich produktiv.“ Diese Bilanz hat die Rheingönheimer Ortsvorsteherin Julia May (SPD) gestern Abend im Ortsbeirat gezogen.

Der Außenbereich der kommunalen Kindertagesstätte Obrigheim soll naturnah umgestaltet werden, berichtete Bürgermeister Dieter Muth (SPD) in der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag. Die Neugestaltung ist Thema einer Informationsveranstaltung, am Mittwoch, 20. Mai, 19 Uhr, im Bürgerhaus.

In seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag hat der Ortsgemeinderat Steinfeld einen SPD-Antrag zur weiteren finanziellen Unterstützung des katholischen Kindergartens abgelehnt (die RHEINPFALZ berichtete am Samstag). Begründung: Der Förderverein des Kindergartens verfüge über beträchtliche finanzielle Mittel. Mit der Entscheidung und ihrer Begründung ist der Förderverein nicht einverstanden.

Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher aus Rheinzabern geht bei den Landtagswahlen am 13. März 2016 erneut als Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis 51 Germersheim ins Rennen. Bei der SPD-Wahlkreiskonferenz am Donnerstag in Germersheim errang die 56-Jährige 96,4 Prozent der Delegiertenstimmen. Die neue B-Kandidatin ist Katrin Rehak-Nitsche aus Wörth, die ebenfalls auf 96,4 Prozent kam.

Über die Schließung oder den Erhalt von Grundschulgebäuden wurde am Mittwochabend im Verbandsgemeinderat debattiert. Es ging um die dislozierte Grundschule – eine Schule an zwei Standorten– Leimen/Merzalben, im Hintergrund bereits auch um Clausen/Donsieders. Eine Entscheidung fiel noch nicht. Das war auch nicht zu erwarten. Und doch wurde nach einstündiger Diskussion klar: Es besteht dringender Handlungsbedarf. Möglichst noch vor der Sommerpause soll eine Entscheidungen fallen.

„Zukunftschance Bildung“ war das Thema von Bildungsministerin Vera Reiß (SPD) in der Südpfalzhalle in Kapsweyer. Wenige Tage vor den Wahlen zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern war sie zur Unterstützung des Amtsinhabers Hermann Bohrer (SPD) gekommen. Und sich sicher, dass er am kommenden Sonntag wiedergewählt wird.

Die schlechte Nachricht gestern im Friesenheimer Ortsbeirat: Das Schwimmen in den Becken des Willersinn-Freibads fällt in dieser Saison definitiv flach. Die gute: Ein Zugang zum Weiherstrand ist eventuell möglich. Laut Ortsvorsteher Günther Henkel (SPD) entscheidet die Stadtverwaltung Mitte Mai darüber.

Eine runde, durchaus unterhaltsame Sache war am Freitagabend der Bürgerempfang der Verbandsgemeinde (VG) Grünstadt-Land im Laumersheimer Dorfgemeinschaftshaus. Kinder, Jugendliche und Feuerwehr sorgten für Stimmung, und VG-Bürgermeister Reinhold Niederhöfer (SPD) bewies ein gutes Gespür dafür, wie lang eine Rede sein sollte. Zum Schluss wurde er ein wenig ungehalten: als es um den Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim ging.

Der Grundschule Gommersheim droht das Aus. Dagegen richtet sich der Protest von Eltern. Mit einem Antrag bei der heutigen Sitzung des Verbandsgemeinderates möchte die SPD-Fraktion das Aussetzen einer im Jahre 2011 getroffenen Vereinbarung zwischen der Orts- und Verbandsgemeinde erreichen, wonach der Schulstandort aufgegeben wird, wenn es zu wenige Neuanmeldungen gibt.

Volker Keller heißt der neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Thaleischweiler-Fröschen. Zehn Jahre an der Spitze seien genug, sagte der bisherige Vorsitzende, Gerhard Weis, der sich weiter im Ortsverein engagiert.

Im besten Fall fängt der Umwelt- und Servicebetrieb (UBZ) Ende 2016 mit der Erschließung des Neubaugebietes Neugartenahnung in Rimschweiler an. Diesen Termin habe die Verwaltung der Ortsvorsteherin Isolde Seibert genannt, teilte diese dem Ortsbeirat am Donnerstag mit. Einigen Ratsmitgliedern platzte angesichts der erneuten Verzögerung der Kragen. Einmütig forderten alle Fraktionen die Stadt auf, die Arbeiten zu beschleunigen und endlich verbindliche Termine zu nennen.