Olaf Scholz

In der Generaldebatte im Bundestag zum Haushalt 2025 schwört Friedrich Merz Deutschland auf Veränderungen ein. Dabei sagt er etwas, das er so nicht beabsichtigt hatte.

Das Landgericht hat die Berufung des Frankenthaler AfD-Stadtratsmitglieds Marx verworfen und ihm wegen Bedrohung eine Geldstrafe auferlegt. Kann er sein Mandat behalten?

Das Landgericht Frankenthal hat ein Urteil des Amtsgerichts gegen AfD-Vize Frank Marx bestätigt. Für massive Drohungen in einem Facebook-Post soll er eine Geldstrafe zahlen.

Die weltpolitische Krise ist Dauerzustand. Dass sich Deutschland mit dem Sicherheitsrat besser aufstellt, ist dringend geboten – auch wenn das neue GremiumSchwächen hat.

Die Bundeswehr braucht sehr viel mehr Soldaten. Ohne einen verpflichtenden Wehrdienst ist das nicht zu schaffen. Es wurde schon viel zu viel Zeit vertrödelt.

Die Union galt über Jahrzehnte als verlässlicher Block, der seinem Kanzler den Rücken stärkt. Friedrich Merz schlägt nun Gegenwind ins Gesicht. Das hat Gründe.

Einst arbeiteten im Kanzleramt rund 400 Mitarbeiter. Weil es heute mehr als doppelt so viele sind, benötigt die Regierungszentrale einen Erweiterungsbau.

Und die Soulköniginnen vertreiben sogar das Unwetter.

Der Ukrainekrieg hat die „Zeitenwende“ gebracht. Deutschland rüstet auf wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Aber sind wir wirklich gerüstet für Waffengänge?

Der Südpfälzer SPD-Politiker und ehemalige Staatssekretär über denkwürdige Momente im Verteidigungsministerium und die schwierige Balance zwischen Amt und Familie.

In seiner ersten Generaldebatte meint der Kanzler, Schwarz-Rot habe sich gut geschlagen. Die Opposition ist ganz anderer Meinung.

Die Grundlage seiner Kanzlerschaft ist instabil, geprägt von Spannungen in der Koalition und einer Weltlage, die kaum Spielraum für Fehler lässt.

Seit vergangenem August gab es keinen Abschiebeflug mehr nach Kabul, dafür aber lange Wartezeiten für Afghanen in Abschiebungshaft. Das ruft Kritik hervor.

Deutschland soll für Friedrich Merz in Europa zur Führungsmacht werden. Doch der neue Kanzler muss aufpassen, dass sein Plan nicht an der harten Realität zerschellt.

Parteitag beschließt einstimmig eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die den Verfassungsschutzbericht prüfen und den Gang nach Karlsruhe ermöglichen soll.

Abschiedsstimmung auf dem SPD-Parteitag: Der Kanzler der Ampelkoalition erinnert an Höhepunkte seiner Regierung. Sein Appell an die Partei: Geht mit Respekt miteinander um!

Nach vielen Jahren im diplomatischen Dienst sind Petra und Jürgen Morhard ins pfälzische Nothweiler zurückgekehrt. Mitgebracht haben sie Erinnerungen an viele Begegnungen.

Für was soll die SPD künftig stehen? Darüber wird in Berlin diskutiert. Die Meinungen sind je nach Thema kontrovers, das neue Führungsduo Bas/Klingbeil ist trotzdem sicher.

Friedrich Merz kann mit seiner klaren Haltung und pragmatischen Lösungsansätzen beim EU-Gipfel in Brüssel viele Sympathiepunkte sammeln.

Wohlwollen schlägt der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel entgegen, als sie auf ihrer Lesereise am Dienstag Station im Karlsruher Tollhaus macht.

Wegen Billigung von Straftaten hat das Amtsgericht Frankenthal im Dezember 2024 den Frankenthaler AfD-Kreisvorsitzenden und Stadtrat Frank Marx zu einer Geldstrafe in Höhe...

In der Debatte um reichweitenstarke Waffen hat sich der Kanzler verheddert. Nun macht er der Ukraine ein verlockendes Angebot.

Der größte Ansiedlungserfolg des Saarlandes ist gar keiner. Denn Wolfspeed steht vor der Insolvenz – und der Bau der modernsten Chipfabrik wird wohl ein Traum bleiben.

Zwei Kenner der Sozialdemokratie aus Mainz befeuern mit einer schonungslosen Analyse die Debatte über das Wahldebakel der Sozialdemokraten.

Ob der Bundeswehrstandort Kusel reaktiviert wird? Fraglich. Allerdings zeichnet sich dafür eine breite Unterstützung durch die Politik ab. Und da ist noch ein Plan B ...