Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will die AfD als Partei verbieten. Die Initiatoren legten am Dienstag einen entsprechender Antrag ihren Fraktionen vor.

Dass rechte Spinner einen harmlosen Party-Song wie „L'Amour toujours“ kapern, ist kein vereinzeltes Phänomen: Auch die NPD nennt sich inzwischen „Die Heimat“ und...

Was passiert, wenn deutsche Olympioniken sich anti-demokratisch verhalten? Der DOSB will vorbereitet sein, einen Gesinnungscheck gibt es aber nicht.

Nach Ansicht des früheren Verfassungsrichters und ehemaligen saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) reichen Aussagen im AfD-Programm und in den Büchern...

Stadtratswahl: Lotto statt ListeAm Sonntag ist Wahltag und wie bei früheren Stadtratswahlen in Pirmasens wird es wohl wieder so ausgehen, dass im besten Fall gerade mal jeder...

Prägnant, vergleichsweise kurz und Garant einer stabilen Ordnung, die seit 75 Jahren trägt. Dass Christine Langenfeld das Grundgesetz in den höchsten Tönen lobt, ist kein...

Mehr als 100 Mitarbeiter der 78 AfD-Bundestagsabgeordneten sollen nach einem Medienbericht Rechtsextremisten sein. Einer der Abgeordneten ist Sebastian Münzenmaier, der ...

Genau vor 100 Jahren hatte das Bezirksamt in der Bahnhofstraße gebrannt. Ein Ereignis, das als Separatistenaufstand in die Geschichte einging und dem eine Gruppe...

Den Jahrestag des Pirmasenser Separatistenaufstands nehmen rechte Nationalisten zum Anlass für eine Kundgebung am Ort des Geschehens. Die Stadtverwaltung Pirmasens bestätigte...

Die Partei „Die Heimat“, die früher NPD hieß, erhält nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts keine staatliche Parteienfinanzierung mehr. Wer das Verfahren auch auf...

Wer die Grundprinzipien der Demokratie untergräbt, soll kein Geld der Steuerzahler kassieren. Aber mit juristischen Maßnahmen löst man keine politischen Probleme.

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden....

Sie führen ein naturnahes, traditionelles Leben auf dem Land wie Aussteiger, ihre Weltanschauung ist aber alles andere als harmlos: Sogenannte völkische Siedler sind ein...

Nach zwölf Jahren endet die Amtszeit von Peter Müller als Richter am Bundesverfassungsgericht. Im Interview spricht der frühere saarländische Ministerpräsident über...

Rainer Rund kann Politik aus dem Effeff. Der 82-Jährige war im Landtag, Bürgermeister, Schul- und Kulturdezernent, Regierungspräsident, SPD-Chef. Wie schaut ein...

Bei der Frankenthaler Oberbürgermeisterwahl hat sich FWG-Kandidat Nicolas Meyer gleich im ersten Wahlgang durchgesetzt. Was bedeutet das für die Freien Wähler in der...

Der zweite Senat prüft, ob die NPD von öffentlicher Finanzierung ausgeschlossen werden kann. Das Urteil könnte die rechtsextreme Partei in finanzielle Probleme stürzen.

Mitte 2024 endet die fünfjährige Legislaturperiode im Stadtrat – noch haben die Parteien Zeit, sich zu positionieren. Mit den Fraktionsvorsitzenden stecken wir schon mal die...

Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat ein Urteil des Landgerichts Zweibrücken gegen die NPD-Funktionärin Ricarda Walter-Riefling aufgehoben. Mit einer ungewöhnlichen, eher...

Zu einem Informationsabend über Neonazis wird für Montagabend ins Dorfgemeinschaftshaus Bledesbach eingeladen. Es soll aufgeklärt werden über jene Menschen, die seit Monaten...

In die Pläne für die leerstehende Gaststätte Zum Jungfernsprung soll Bewegung kommen. Das hat Stadtbürgermeister Holger Zwick angekündigt, nachdem es lange ruhig blieb um...

Das Haus verkommt zum Schandfleck: Das befürchten mittlerweile Dahner Bürger beim Blick auf die ehemalige Gaststätte „Zum Jungfernsprung“. Seit bald vier Jahren ist das...

Einen spannenden, unterhaltsamen und zugleich bedrückenden Leseabend verbrachte das Publikum am Freitag mit Wolfgang Schorlau im Theater Blaues Haus auf dem Weierhof. Der...

Letztlich war dieser Schritt unausweichlich. Stephan Christen, viele Jahre lang Stadionsprecher beim SV Waldhof Mannheim, hat sein Amt beim Fußball-Drittligisten nach...

„Dieser Film ist allen Opfern rechter Gewalt gewidmet“, stand auf der Leinwand in der Protestantischen Stadtkirche Kusel geschrieben. Der Abend war es auch: Die...