Michael Littig

In Kaiserslautern hat er sich einen Namen als Unternehmer und als Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion gemacht. Doch nicht nur auf Stadtebene, wo er seit fünf Jahren als Kreisvorsitzender der Union fungiert, ist Michael Littig ein gefragter Mann. Jüngst wurde der Vorstand der teckpro AG bei der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) CDU / CSU in seinem Amt als Bundesschatzmeister bestätigt.

Die DRK-Rettungsdienst Westpfalz GmbH braucht mehr Platz – und müsse umziehen, sagt der Geschäftsführer. Dass nach dem Teilabriss der Sanitätskolonne am Standort in der Augustastraße dort kein funktionierender Betrieb realisierbar sei, stößt bei einigen Stadtratsmitgliedern jedoch auf Unverständnis.

Die Koalition im Stadtrat aus CDU, Grünen und FWG übt Kritik an Oberbürgermeister Klaus Weichel, der in einem Interview mit der RHEINPFALZ Mitte November erklärt hatte, es fehlten Entwicklungsflächen. Weichel hatte beklagt, dass er Investoren wegschicken muss, auch weil die vorherrschende Ansiedlungspolitik der Koalition vorgebe, keine größeren Gewerbe- und Industrieflächen mehr zu erschließen.

Das Rennen um die Nachfolge von Oberbürgermeister Klaus Weichel ist spätestens jetzt eröffnet. Die SPD hat am Donnerstag Beate Kimmel als Kandidatin für die OB-Wahl nominiert. Gewählt wird voraussichtlich 2023. Zur Wahl steht dann wohl auch Anja Pfeiffer. Zwischen wem sich die Lauterer sonst noch entscheiden können, ist offen.

Dürfen Weihnachtsmarkt und verkaufsoffener Sonntag trotz der hohen Infektionszahlen stattfinden? Noch ehe die Stadt am Montag neue Regeln für den Weihnachtsmarkt verkündete, hatte die RHEINPFALZ die Stadtratsfraktionen nach ihrer Einschätzung gefragt. Die Meinungen gehen weit auseinander.

Geschlossenheit zeigen, sich auf die kommenden Wahlen sowie den politischen Gegner und Ziele einschwören: Das machte die CDU bei ihrer Mitgliederversammlung am Mittwochabend. Vorsitzender Michael Littig ging in seiner Position gestärkt, die designierte Beigeordnete Anja Pfeiffer mit Rückenwind für eine Oberbürgermeister-Kandidatur daraus hervor.

Die CDU hat eine weitere Weiche für die Oberbürgermeisterwahl gestellt: Anja Pfeiffer, Noch-Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Weilerbach und ab 17. Dezember Beigeordnete...

Der CDU-Kreisvorsitzende Michael Littig gehört nicht zu jenen in seiner Partei, die CDU-Chef Armin Laschet lieber heute als morgen demontieren würden. „Wir haben krachend verloren, das Wahlergebnis ist desaströs“, sagt er. Aber jetzt müsse nach vorne geschaut werden, statt über einen schnellen Wechsel an der Spitze zu diskutieren.

Die Ankündigung von Oberbürgermeister Klaus Weichel in der RHEINPFALZ, wenn nötig über das normale Maß hinaus afghanische Flüchtlinge in der Stadt aufnehmen zu wollen, zog eine emotionale Debatte im Stadtrat nach sich. Die AfD-Fraktion nannte Weichels Ankündigung unverantwortlich, die anderen Fraktionen warfen der AfD Hetze und Rassismus vor.

Sich für Belange der Jugend einzusetzen, ihnen zu Freiräumen und den dafür notwendigen Aufenthaltsorten in der City zu verhelfen, dazu hat sich Jürgen Jäger, Vorsitzender des Stadtjugendrings Kaiserslautern, an die Stadtratsfraktionen von CDU und SPD gewandt.

Mahnwache, Petition, Pressekonferenz – die Kritiker des Bauvorhabens in der Meuthstraße hatten sich zuletzt vehement gegen das Projekt ausgesprochen. In der Stadtratssitzung am Montag gab es noch einmal eine Grundsatzdebatte – mit einem Kompromiss nach drei Anläufen.

Das nervenaufreibende Ringen um eine Lösung für den städtischen Haushalt geht in die letzte Runde. Die Koalition aus CDU, Grünen und FWG ist mit dem Vorschlag des Oberbürgermeisters Klaus Weichel (SPD) zwar nicht einverstanden, würde aber einem abgeänderten Plan zustimmen. Den müsste auch die ADD akzeptieren.

Wie sehr die Stadt ohne Haushalt blockiert ist, dessen sind sich offenbar die meisten Stadtratsmitglieder nach der jüngsten Sitzung bewusst. Die Koalition aus CDU, Grünen und FWG stellte am Freitagnachmittag ihre Lösungsansätze vor. Am Vormittag hatte Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) bereits einen neuen Plan angekündigt, den er am Montagnachmittag mit den Fraktionsspitzen beraten will.

Vom Pfalztheater hin zum Casimirschloss soll eine durchgängige Grünfläche entstehen. Dafür muss der untere Teil der Straße, die von der Lauter- zur Burgstraße führt, samt der Parkplätze weichen. 2019 beschlossen, wurde die Entscheidung im Nachgang vonseiten des Pfalztheaters kritisiert: Die Straße werde für Busse benötigt. Nun ist eine Entscheidung gefallen.

Es war eine Mammut-Diskussion: Vier Stunden lang hat der Stadtrat am Montag über eine Erhöhung der Grundsteuer B diskutiert. Am Ende entschloss sich die Mehrheit dazu, gegen die Haushaltsverfügung der Aufsichtsbehörde ADD Widerspruch einzulegen und notfalls zu klagen. Ausgang offen.

Die Weilerbacher Christdemokratin Anja Pfeiffer kandidiert für den vakanten Beigeordnetenposten der Stadt Kaiserslautern. Die CDU-Stadtratsfraktion entschied sich einstimmig für die 41-Jährige. Die Grünen wollen keinen eigenen Kandidaten aufstellen.

Kaiserslautern hat viele städtische Betriebe. Vor allem die CDU und die Grünen sehen keine gerechte Verteilung der Aufsichtsratsposten in jenen Unternehmen im Vergleich zur politischen Aufteilung im Stadtrat. Nun muss die Stadt die Struktur des Stadtwerke-Konzerns rechtlich überprüfen lassen. Denn ein solcher Antrag der CDU fand die Ratsmehrheit. Der Vorstoß ist nicht neu.

In der Politik hat die Suche nach einem neuen Beigeordneten für Jugend, Soziales und Schulen begonnen. Bereits am Montag soll über eine Neuverteilung der Aufgaben im Rathaus diskutiert werden. Namen werden schon gehandelt.

Stimmt der Stadtrat am 3. Mai dem neuen Einzelhandelskonzept zu, könnte er im Anschluss auch den Weg für einen Wasgau-Markt in der Mainzer Straße frei machen. Der Bauausschuss stimmte mehrheitlich für einen Bebauungsplan, der dort ein Baustoff-Abhollager von Hornbach, den Supermarkt und ein Fitnessstudio ermöglichen würde. Die Grünen sehen darin einen Verdrängungswettbewerb.

Seit Dienstag ist der Weg frei für Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union. „Ich war neutral“, sagte Michael Littig, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Kaiserslautern Stadt, nach der Entscheidung zur RHEINPFALZ. Am Montagabend hatte es spontan vor Ort eine digitale Abstimmung zu dem Thema gegeben. „71 Prozent der Anwesenden des Kreisverbandes waren für Markus Söder, ein klares Votum“, berichtete Littig.

Der Wahlkampf ist eröffnet: Nachdem die SPD ihren Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Kaiserslautern-Donnersberg-Kusel bereits im Vorjahr gekürt hatte, zog die CDU nun nach. Xaver Jung setzte sich am Samstag in Otterberg parteiintern gegen Michael Littig durch – eine Duplizität der Ereignisse.

Am Samstagmorgen hat die Delegiertenversammlung der CDU in der Otterberger Stadthalle den Rammelsbacher Xaver Jung zu ihrem Bundestagskandidaten für den Wahlkreis...

Aus dem Dreikampf ist ein Zweikampf geworden. Nach dem Rückzug von Rudolf Jacob aus Winnweiler gibt es in Xaver Jung (Rammelsbach) und Michael Littig (Kaiserslautern) nur noch zwei CDU-Bewerber für die Direktkandidatur bei der Bundestagswahl. Dem Votum der Donnersberger Delegierten kommt da entscheidende Bedeutung zu.

Aus dem Dreikampf ist ein Zweikampf geworden. Nach dem Rückzug von Rudolf Jacob aus Winnweiler gibt es in Xaver Jung (Rammelsbach) und Michael Littig (Kaiserslautern) nur noch zwei CDU-Bewerber für die Direktkandidatur bei der Bundestagswahl. Dem Votum der Donnersberger Delegierten kommt da entscheidende Bedeutung zu.

Große Aufregung am Mittwoch in der Augustastraße. Am Mittag hatten Bauarbeiter damit begonnen, Sandsteinelemente am alten DRK-Gebäude auszubauen. Wenig später bestätigte die DRK-Verwaltungschefin, dass in den nächsten Tagen die Bagger rollen werden. Die Empörung ist groß.