Rheinpfalz Was muss die Gemeinde zahlen?

Welche Kosten bleiben an der Gemeinde Ruppertsweiler hängen, nachdem sich die Pläne für das Rechenzentrum im Ariusbunker in Luft zerschlagen haben? Das wollte SPD-Sprecher Roland Edel in der Ratssitzung am Montag von Ortsbürgermeister Hans Föller (FWG) wissen.

Konkret fragte der Sozialdemokrat nach den Anwaltskosten. Die Kommune hatte, wie mehrfach berichtet, einen Vertrag mit dem Unternehmer Emil Schweitzer abgeschlossen. Der verpflichtete sich darin unter anderem, der Gemeinde jährlich 3000 Euro für den Straßenunterhalt zu zahlen, weil die Belieferung und Anfahrt des Bunkers über die Gemarkung Ruppertsweiler erfolgen sollte. Eine Antwort auf Edels Frage gab es am Montag nicht. Ortsbürgermeister Föller kündigte sie für das nächste Treffen des Gemeinderates an.

Edel meldete sich gestern bei der RHEINPFALZ, um auf einen weiteren Punkt hinzuweisen. Vor der Sitzung schauten sich die Ratsmitglieder noch den neuen Kindergarten an. Die Fertigstellung hatte sich extrem verzögert, ursprünglich sollte der Bau schon im März 2013 fertig sein. In der Vergangenheit hatte Edel kritisiert, dass Verbandsbürgermeisterin Silvia Seebach (CDU) Handwerker vom Kindergarten abgezogen habe, damit diese in Lemberg am neuen Feuerwehrzentrum der Verbandsgemeinde arbeiten. Auch dort gab es Verzögerungen beim Bau. Seebach wies die Vorwürfe in der Vergangenheit zurück (wir berichteten).

Bei dem Ortstermin des Rates habe der anwesende Architekt am Montag jedoch eingeräumt, dass Seebach die Verputzer abgezogen habe. Das habe ihn verärgert, sagte der Architekt Edel zufolge. Der SPD-Mann vermutet, dass der Bau bewusst verzögert wurde, damit sich die Gemeindespitze jetzt im Vorfeld der Kommunalwahl im Licht der Einweihung sonnen kann. (gana)