Rheinpfalz Tierart bekommt den Zuschlag

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Die Gemeinde Maßweiler wird die US-Sporthalle an den Verein Tierart verkaufen. Zum Preis von 118.000 Euro. Dieses Gebot hatte der Verein Tierart in einem Bieterverfahren abgegeben, an dem auch der Schützenverein Maßweiler teilgenommen hatte. Das Angebot des Schützenvereins konnte aus rechtlichen Gründen nicht gewertet werden.

Das teilte die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen-Wallhalben mit, die das Interessensbekundungsverfahren geleitet hatte. „Ein Euro über dem höchsten Angebot der anderen Bieter“, hatte das Angebot des Schützenvereins gelautet, der, wie berichtet, folglich davon ausgegangen war, das höchste Angebot abgegeben zu haben. Hat er nicht, wie jetzt die rechtliche Prüfung der Angebote ergab, die die Verbandsgemeinde in Abstimmung mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz vorgenommen hat. „Dem Angebot des Schützenvereins fehlt es nicht nur an der Bestimmtheit, sondern es ist auch aus Gründen der Gleichbehandlung und der Transparenz unzulässig“, fasst der geschäftsführende Beamte der Verbandsgemeinde, Markus Reichert, das Ergebnis der rechtlichen Prüfung zusammen. Beim Angebot, das Tierart abgegeben hatte, handele es sich um ein ordnungsgemäß abgegebenes Gebot. „Einer Veräußerung des Grundstücks an Tierart stehen keine rechtliche Bedenken entgegen“, sagt Reichert. Damit kann die Gemeinde das Gebäude, das derzeit als Freiflughalle ausgewiesen ist, an Tierart verkaufen. Wie mehrfach berichtet, ist die Gemeinde von früheren Plänen abgerückt, die ehemalige US-Sporthalle künftig als Dorfgemeinschaftshaus zu nutzen. Stattdessen wurde beschlossen, das zentraler gelegene frühere katholische Pfarrheim in Maßweiler zu kaufen und als Rathaus und Dorfgemeinschaftshaus zu nutzen. Der Erlös aus dem Verkauf der US-Sporthalle wird benötigt, um das Vorhaben „Umnutzung ehemaliges katholisches Pfarrheim“ finanzieren zu können. Das war von Seiten der Kommunalaufsicht gefordert worden, weshalb Pläne, die Halle an den Schützenverein zu verpachten, gleichfalls ad acta gelegt werden mussten. Der Schützenverein, der bereits Eigenleistungen bei ersten Schritten der Hallensanierung eingebracht hat, wollte diese als Schießstand für Luftdruckwaffen nutzen. 115.000 Euro hätten für die US-Sporthalle mindestens geboten werden müssen. Den Hauptgegenwert liefern die installierte Fotovoltaikanlage (Wert: 90.000 Euro) und die Stromzuwegung (Wert: 16.000 Euro), um den erzeugten Strom aus der Sonne ins Netz einspeisen zu können. (add)

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