Rheinpfalz SPD bei Wahl in Hohenecken außen vor

Die SPD wird bei der Ortsbeiratswahl und Ortsvorsteherwahl im Lauterer Stadtteil Hohenecken nur Zaungast sein. Die Wahlvorschläge der Partei sind nicht bis zum Ablauf der Frist am Montagabend, 18 Uhr, bei der Wahldienststelle im Rathaus eingetroffen.

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Oliver Guckenbiehl war am Montagabend fassungslos. Zur RHEINPFALZ sagte er, er habe dem Hohenecker SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Erando Kote den Rücktritt nahegelegt. Soweit er ihn verstanden habe, habe er den Rücktritt akzeptiert. Kote habe ihm gegenüber erklärt, dass er die Wahlvorschläge per Post geschickt habe. Aufgebracht stellte Guckenbiehl fest, dass man so etwas nicht mit der Post schicke. Offenbar, so Guckenbiehl, habe der Ortsvereinsvorsitzende die Sache nicht so ernst genommen. Der SPD-Stadtverbandschef stellt fest, dass die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge endgültig abgelaufen sei: Jetzt gehe nichts mehr. Er, Guckenbiehl, lehne die Verantwortung dafür ab. Er habe den Ortsvereinsvorsitzenden aufgefordert, den Kandidaten vor Ort die Situation zu erklären. Ganz besonders bedauert Guckenbiehl, dass das Versäumnis Klaus Meckler treffe, den Ortsvorsteherkandidaten der SPD und Inhaber von Listenplatz eins für den Ortsbeirat. Er kündigte an, dass die SPD in Hohenecken damit in der nächsten Legislaturperiode die „außerparlamentarische Opposition“ darstellen werde. Konkret bedeutet die SPD-Panne in Hohenecken, dass zur Ortsbeiratswahl nur CDU und FDP antreten und zur Ortsvorsteherwahl nur der amtierende Ortsvorsteher Alexander Rothmann (CDU) sowie seine Gegenkandidatin Eva Lenz (FDP). Bei der Wahl der neun Ortsbeiräte in Kaiserslautern treten 24 Listen an. Bei der Stadtratswahl stellen sich acht Gruppierungen dem Bürgervotum. Zusätzlich zu den bisher im Stadtrat vertretenen politischen Gruppierungen von SPD, CDU, Grünen, FDP, Linken, FWG und FBU tritt die rechtsextreme NPD bei der Stadtratswahl an. Der NPD ist es gelungen, die geforderte Mindestzahl von 220 Unterstützer-Unterschriften zu übertreffen. (rdz)