Rheinpfalz Schwarzbachstraße erstes Projekt
Der Rat befasste sich am Montag mit zwei Projekten, die die Gemeinde Heltersberg in diesem Jahr stark beschäftigen werden. Die Arbeiten für den Ausbau der Schwarzbachstraße wurden vergeben und die Weichen gestellt, um in diesem Jahr die Straßenlampen im Ort auf LED-Technik umzurüsten.
Die Schwarzbachstraße wird die Bietergemeinschaft Wolf & Sofsky/Eurovia Teerbau ausbauen. 787.000 Euro wird der Ausbau kosten, inklusive der notwendigen Arbeiten an Wasserleitung und Kanal. Der Anteil für den Straßenausbau, den die Gemeinde Heltersberg zu tragen hat, beläuft sich auf 535.500 Euro. Es handelt sich um die erste Straße, die die Gemeinde über ihr Ausbauprogramm wiederkehrende Beiträge realisiert. Informationen für die Anlieger zu dieser großen Baumaßnahme, darüber wie die Straße nach dem Ausbau aussehen soll, wird es bei einer Einwohnerversammlung geben, die voraussichtlich Ende Februar stattfinden wird, erläuterte Bürgermeister Ralf Mohrhardt (SPD). 389 Straßenlampen gibt es in Heltersberg. 188 werden in diesem Jahr auf LED-Technik umgestellt. Dazu werden 26 alte Peitschenlampen auf Natrium-Dampf-Technik umgestellt. Der Zuschuss von Seiten des Bundes ist bewilligt – die Gemeinden Heltersberg und Geiselberg hatten ihre LED-Umrüstmaßnahmen gemeinsam für die Zuschüsse angemeldet. 34.000 Euro Zuschuss gibt es vom Bund für Heltersberg, 17.000 Euro Investitionshilfe fließen von den Pfalzwerken. Bis Ende September 2015 muss die Maßnahme realisiert sein, um den zugesagten Bundeszuschuss nicht zu verlieren. Wenn alles nach Plan laufe, könnte Mitte Mai der Auftrag vergeben sein, visierte Mohrhardt an. Verbunden mit dem Investitionskostenzuschuss von Seiten der Pfalzwerke war, dass der bestehende Vertrag über die Wegenutzung für die Stromversorgung – dieser bringt der Gemeinde im Jahr im Schnitt 75.000 Euro Konzessionseinnahmen – und der bis dato damit verbundene Straßenbeleuchtungsvertrag, der beispielsweise die Wartung der Straßenbeleuchtung betrifft, vorzeitig um 20 Jahre verlängert werden. Bedingt durch neue Rechtssprechungen handelt es sich hierbei künftig um zwei eigenständige Verträge. Der Wegenutzungsvertrag wäre Ende 2016 ausgelaufen. Zwei Jahre vor Ablauf kann er bereits verlängert werden. Auf die Ausschreibung hin gab es nur das Angebot der Pfalzwerke Netz AG. Das nahm der Rat einstimmig an. Bei Enthaltung der FWG wurde auch der Straßenbeleuchtungsvertrag auf 20 Jahre abgeschlossen. Im Haushalt 2014 waren 394.000 Euro eingestellt, um die Heizungs- und Lüftungsanlage in der Festhalle zu sanieren. Ausgegeben wurden bislang nur 35.000 Euro. Den Haushaltsrest übertrug der Rat ins Jahr 2015. Angenommen hat der Gemeinderat eine Spende der VR-Bank Westpfalz für den Kindergarten in Höhe von 175 Euro. Nicht zugestimmt wurde in einem Punkt den Änderungen beim Landesentwicklungsplan IV. Bei diesem geht es um die Ansiedlung von Einzelhandelsmärkten. Dem sei widersprochen worden, informierte Mohrhardt, weil dieser Passus – wenn es denn Interessenten gäbe – der Ansiedlung eines Marktes im Ort entgegenstehen könnte. Lob gab es von Helmut Jaberg (FWG) für die Gruppe, die die neue Homepage der Ortsgemeinde gestaltet hatte, die nun endlich wieder aktuell sei. (add)