Rheinpfalz Reichlich Verwunderung

Der Teufel steckt nicht selten im Detail. Das gilt auch für eine Veröffentlichung von Landrat Rainer Guth. Er hatte verkündet, dass es für den Ausbau der L 386 zwischen Rockenhausen und Rathskirchen 2020 Baurecht geben soll. Das hat für Verwunderung gesorgt. Eine Übersicht, was wie und wann geplant ist.

Im Januar hatte Landrat Guth im Verkehrsministerium ein Gespräch mit Staatssekretär Andy Becht und dem Referenten für Straßenbau und Verkehrsfinanzierung, Axel Sattler, geführt. 2021 könnten „nach heutiger Planung“ die Arbeiten an der L 386 starten, sei die Auskunft des Staatssekretärs gewesen. Eine Nachricht, die bei Michael Cullmann (SPD), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rockenhausen, für Freude gesorgt hat. Schließlich ist der Ausbau seit langem gefordert. Fast zeitgleich wurde daraus aber auch Verwunderung. Denn Cullmann hatte wenige Wochen zuvor ein Schreiben von Wirtschaftsminister Volker Wissing erhalten – mit anderem Inhalt wie die Pressemitteilung des Landrates. In dem Schreiben ist von Baurecht Anfang 2021 die Rede – sofern es nicht zu Verzögerungen kommt. Allerdings: Hier geht es um einen Streckenabschnitt zwischen der Ortslage Rockenhausen und der Einmündung der K 7. Das berichtet auch eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums auf Anfrage. Nun ist die Landesstraße bis Rathskirchen aber ein ganzes Stück länger. Und auch an anderen Stellen gibt es dringenden Sanierungsbedarf. Wie die Ortsdurchfahrt Rathskirchen-Rudolphskirchen. Dort werde erwartet, dass im dritten Quartal 2020 eine abgeschlossene Planung vorliegt und Baurecht erreicht sei. Diesen Abschnitt habe er auch gemeint, sagt Landrat Guth. Jedoch gibt es auch hier ein Aber, wie die Sprecherin betont: „Sollten sich im Baurechtsverfahren noch Widerstände ergeben und ein Wechsel auf ein Planfeststellungsverfahren erforderlich werden, ist nicht ausgeschlossen, dass das Baurecht später erreicht wird.“ Solch eine Antwort hat auch SPD-Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb von Andy Becht erhalten. Sie hatte den Staatssekretär angeschrieben. Er verwies außerdem darauf, dass die Einplanung von Baumitteln in 2020 für diesen Abschnitt bei einer solch unsicheren Perspektive nicht sinnvoll sei. Auch mit Blick auf ein beschränktes Budget. „Wenn für eine Straße das Baurecht vorliegt oder zumindest absehbar ist, kann das Projekt ins Landesstraßenbauprogramm aufgenommen werden. Bei dem erwarteten aufgezeigten Zeitablauf für Planung und Baurechtsverfahren wurden beide Straßenabschnitte für einen Baubeginn nach 2020 bereits im Landesstraßenbauprogramm 2019/2020 vorgemerkt“, erläutert die Ministeriumssprecherin. Hier müsse der Landtag aber auch die Baumittel im nächsten Bauprogramm bewilligen. Und es bedeute zudem nicht, dass direkt am 1. Januar 2021 die Bagger anrollen. Was ist nun wie geplant? Die Ortsdurchfahrten von Rathskirchen und dem Ortsteil Rudolphskirchen sollen auf einer Länge von 850 Metern ausgebaut werden. Kosten: rund 940.000 Euro, wie Bernhard Knoop, Leiter des Landesbetriebs Mobilität in Worms, mitteilt. Was den Ausbau zwischen Rockenhausen und der Einmündung der K 7 nach Dörnbach betrifft, rechnet die Sprecherin damit, dass die Planung 2019 abgeschlossen werden kann. „Um das Baurecht zu erlangen, ist hier aber in jedem Fall ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. Deshalb wird hier das Baurecht, sofern es nicht zu ungeplanten Verzögerungen kommt, etwa Anfang 2021 vorliegen.“ Die Maßnahme selbst hat es in sich, wie Knoop berichtet. Es wird mit Kosten von 4,5 Millionen Euro gerechnet. Vorgesehen ist in Rockenhausen ein Kreisverkehr im Bereich der Kreuzung Richtung Zoar mit 38 Metern Durchmesser. Die Straße soll auf einer Länge von 2,6 Kilometern ausgebaut werden. Außerdem ist zwischen Kreisel und Abzweigung nach Dörnbach ein 1,4 Kilometer langer, 2,50 Meter breiter Geh- und Radweg vorgesehen. Ach ja, und dann ist da auch noch ein dritter Abschnitt auf der L 386. Der jedoch befindet sich nicht zwischen Rockenhausen und Rathskirchen. Aber nicht weit davon entfernt. Genauer gesagt zwischen Rudolphskirchen und Nußbach. Auch dort wäre ein Bestandsausbau notwendig. Eine Zeitangabe sei jedoch noch nicht möglich. Da in der Pressemitteilung von einem Ausbau der Landesstraße zwischen Rockenhausen und Rathskirchen die Rede gewesen sei, habe dies womöglich zu Irritationen geführt, vermutet Becht in dem Schreiben an Rauschkolb. Eine Straße, drei Abschnitte, Irritationen – und auch noch einige offene Zeitfragen ...