Rheinpfalz Neuer Streit bei den Linken

Birkheim/Mainz (gana). Schwere Vorwürfe erhebt Roger Mallmenn gegenüber dem Landesvorsitzenden der Linken, Alexander Ulrich, und dem Spitzenkandidaten der Partei für die Landtagswahl, Jochen Bülow. Mallmenn war bis vor ein paar Tagen Kreisvorsitzender der Linken im Rhein-Hunsrück-Kreis.

In einem dreiseitigen Brief, der der RHEINPFALZ vorliegt, hat sich Mallmenn an den Landesvorstand, aber auch an den Bundesvorstand der Partei gewandt, um seinen Rücktritt zu erklären. Offiziell begründet er den Abschied von seinem Amt damit, dass er sich nicht in der Lage sehe, den Wahlkampf politisch und organisatorisch zu begleiten: „Der Landesverband der Linken ist ein korrupter, mafiöser Alimentierungsverein ohne politische Inhalte, für den ich reinen Gewissens keinen Wahlkampf organisieren kann“, so Mallmenn, der zu den Parteigründern der Linken im Land gehört. Das Wahlprogramm kritisiert er als „eine Ansammlung von Allgemeinplätzen und Empörungsgeschrei, ohne politische Lösungsansätze“. Deutliche Kritik übt Mallmenn an den beiden Landesvorsitzenden: dem Westpfälzer Alexander Ulrich (Reichenbach-Steegen) und der Triererin Katrin Werner. Die beiden Bundestagsabgeordneten führten „ein Unternehmen zum Erhalt ihrer Macht, ihres Einkommens und des Einkommens ihrer Günstlinge“. Der Landesverband sei zu einem funktionalen Instrument einer kleinen Machtclique verkommen, die alle Organe der Partei übernommen habe. Als Beispiel führt Mallmenn die Schiedskommission an, die in totaler Hand des „Bundestagsunternehmens Ulrich/Werner“ sei. Mitarbeiter, Kreisvorsitzende und Delegierte des Landesverbandes der Partei befänden sich in finanzieller Abhängigkeit von den beiden Multifunktionären, so Mallmenn. Den Spitzenkandidaten seiner Partei, Jochen Bülow, bezeichnet er als „politisch 100 Prozent kompetenzfrei“. Gegenüber der RHEINPFALZ kündigte Mallmenn an, Mitglied der Partei zu bleiben. Auch seinen Posten als Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag des Rhein-Hunsrück-Kreises will er nicht aufgeben. Die Landespartei wolle er bei der kommenden Wahl aber nicht unterstützen, weil ihm das seine linke Gesinnung verbiete. Mallmenn sagt, sein Kreisverband habe etwas mehr als 30 Mitglieder, und die stünden hinter ihm und seinem Kurs. Alexander Ulrich teilt auf RHEINPFALZ-Anfrage zu den Vorwürfen mit, dass der Landesvorstand den Rücktritt von Roger Mallmenn zur Kenntnis genommen habe. Mallmenn spiele im Linke-Landesverband keine besondere Rolle. Er sei bereits in den vergangenen Jahren lediglich durch unsachliche Angriffe gegen Personen aufgefallen. Ulrich weiter: „Unser Programm und unser Personal zur Landtagswahl sind mit großen Mehrheiten beschlossen worden. Wenn Roger Mallmenn diese eindeutigen Entscheidungen nicht mittragen kann, ist sein Rücktritt folgerichtig und zu begrüßen. Für unseren Landtagswahlkampf spielte Roger Mallmenn auch bisher keine Rolle.“