Rheinpfalz „Kommt allen zugute“

Kommunalpolitischen Sachverstand spricht Ortsbürgermeisterin Heidelinde Koslowski dem Kandidaten für ihre Nachfolge, Maximilian Hagen, ab. Hagen hatte sich in einer Stellungnahme zur Ratssitzung kritisch zur Finanzierung der LED-Straßenlampen geäußert (die RHEINPFALZ berichtete am 1. April).

„Der Gemeinderat und die Bürgermeisterin von Rumbach hätten es sehr begrüßt, wenn Hagen, der seit 20 Jahren in Rumbach wohnt, und das ein oder andere Mitglied seiner Wählergruppe nicht nur bei den letzten beiden öffentlichen Gemeinderatsitzungen als Zuhörer anwesend gewesen wären“, so Koslowski. Von einem Kandidaten, der sich der Wahl zum Ortsbürgermeister stelle, „sollte man erwarten dürfen, dass er über genügend kommunalpolitischen Sachverstand verfügt, um zu wissen, dass alle Maßnahmen im Haushaltsplan einer Ortsgemeinde eingestellt und genehmigt sein müssen“. Dem gingen zahlreiche Diskussionen im Gemeinderat voraus, wobei es sich dieses ehrenamtliche Gremium mit seinen Entscheidungen „sicherlich nicht leicht macht“. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Lampen in der gesamten Verbandsgemeinde sei seit fast zwei Jahren ein auch in der lokalen Presse immer wieder aufgegriffenes Thema. Die Verwaltung habe aufgrund der schnellen Rückmeldung die Straßenbeleuchtung flächendeckend in allen Ortsgemeinden mit Hilfe der 40-prozentigen Bundesförderung seitens des Projektträgers Jülich umstellen können. In Rumbach seien nicht nur die Lampen in der Hauptstraße, wo Hagen Anlieger sei, ausgetauscht worden, sondern auch in allen anderen Straßen, ausgenommen der neu ausgebauten Ortsstraße. Ob bei der Umrüstung der Lampen das Beitragsrecht greift, sei noch umstritten. Hier sei die Grundsatzentscheidung des Oberverwaltungsgerichts abzuwarten. Sollte sich die Kommunalaufsicht mit ihrer Auffassung, dass die Umrüstung beitragspflichtig sei, durchsetzen, so entfalle laut Verwaltung auf jeden Anlieger ein Beitrag von maximal 80 Euro. Die Einsparung von 83 Prozent der Stromkosten, für Rumbach 4000 Euro, die den Haushalt entlasten, komme jedem Bürger wieder zugute, so Koslowski. Durch die Umstellung könnten nun jährlich in der gesamten Verbandsgemeinde 340.000 Euro an Stromkosten und 797 Tonnen eingespart werden. (ugo)