Rheinpfalz Knapp 1,4 Millionen für Straßen und Wege

Die Gemeinde Breitenbach wird im laufenden Jahr 828.000 Euro in den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen sowie in die örtlichen Einrichtungen investieren und im kommenden Jahr 573.000 Euro. Dem Doppelhaushalt 2017/2018 stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch mit 13 Ja-Stimmen zu, bei einer Enthaltung und zwei Nein-Stimmen.

Die meisten Gelder in diesem Jahr fließen in den Ausbau der Bergstraße, Teile der Flur- und der Lindenstraße, der Straße zum Friedhof Bambergerhof und Straßen in der Grube Labach in Höhe von 535.000 Euro. Im nächsten Jahr sind weitere 320.000 Euro eingeplant. Jeweils 60.000 Euro nimmt die Gemeinde in die Hand, um das Dach des Kindergartens und die Spielgeräte zu erneuern, die Schönbachtalhalle zu modernisieren und den Parkplatz am Buswendeplatz zu pflastern. Für 40.000 Euro im laufenden und 15.000 Euro im kommenden Jahr werden Nutzfahrzeuge angeschafft. Die Wege im Friedhof schlagen 2017 mit 35.000 Euro zu Buche, die Dachsanierung der Aussegnungshalle und die Umgestaltung der Grabfelder 2018 mit 35.000 Euro. Für Rad- und Wanderwege sind 5000 beziehungsweise 30.000 Euro veranschlagt. Ohne Kassenkredite kann die Gemeinde die Vorhaben nicht stemmen: 533.000 Euro werden dieses, 84.000 Euro nächstes Jahr benötigt. Nach Angaben von Ortsbürgermeister Jürgen Knapp haben die Pfalzwerke ein neues Angebot für den Strom der Straßenbeleuchtung vorgelegt, das sich „daily fix“ nennt. Der Preis liege für 2017 bei 16,76 Cent pro Kilowattstunde. Nach dem bisherigen Modell zahle die Gemeinde 17,99 Cent. Nach ausführlicher Diskussion sprachen sich die Ratsmitglieder für die Beibehaltung des jetzigen Systems aus. Für das Folgejahr will man sich nach alternativen Anbietern umschauen. Einmütig stimmte der Rat dem Antrag der WG Roth zu, die eine Aufstellung aller bei der Hackschnitzelanlage anfallenden Kosten forderte. Heftige Diskussion gab es um den zweiten Antrag der WG Roth, in dem es um den sanierten und wieder aufgebrochenen Feldweg auf dem Vogelsberg geht. 20.000 Euro habe die Gemeinde für den Ausbau des Weges ausgegeben. Kurz darauf habe die Firma Wagner dort Kabel verlegt und die Decke wieder aufgerissen. „Jetzt ist der Weg schlechter als vorher“, sagte Roth. Das Geld sei zum Fenster hinausgeworfen. Knapp bestätigte, dass er – wie alle Ratsmitglieder - von dem geplanten Kabelaustausch gewusst habe. Er habe die Firma frühzeitig darüber informiert, dass die Gemeinde den Weg sanieren wolle, sodass parallel gearbeitet werden könne. Alternativ könnten die Kabel am Wegrand verlegt werden. Doch anders als abgesprochen, habe ihn die Firma nicht informiert, als sie nach einer witterungsbedingten Unterbrechung die Arbeit wieder aufnahm, sagte Knapp, der sich im Frühsommer 2016 vor vollendete Tatsachen gestellt sah. In Anbetracht des schlechten Abstimmungsverhältnisses sei es ein Fehler gewesen, den Weg zu sanieren, monierte Urban Scherschel (WG Roth). Da die Firma insolvent sei, könne niemand regresspflichtig gemacht werden. Die Häuser am Rand des „Dörrenbacher Waldes“ beschäftigen den Rat immer wieder. Ende 2013 sei der Beschluss gefasst worden, den Waldrandstreifen nicht abzuholzen, sagte Knapp. In den Augen der Anlieger stellten aber die Bäume eine Gefahr dar. Knapp schlug vor, den Anwohnern zwei Angebote zu unterbreiten: Sie können den Streifen pachten und den Überhang stehen oder entfernen lassen; oder die Gemeinde entfernt den Überhang und untersagt den Anliegern, den Streifen zu nutzen. Johannes Roth sprach sich dafür aus, das Gelände zu verkaufen, „dann sind wir von der Verkehrssicherungspflicht enthoben“. Im Zuge der Flurbereinigung lasse sich der Knoten lösen, meinte Joachim Ellmer (SPD). Schließlich fand der Vorschlag von Peter Fredes (CDU) Zustimmung: Es soll einen Termin mit Förster, Verwaltung, Bau- und Liegenschaftsausschuss, Ratsmitgliedern und Anliegern geben, um das Thema neu aufzurollen. Wander- und Radwege mit Schwerpunkt Bergbau würde Knapp gern als Projektidee bei der Leader-Region Glantal-Westrich einreichen. „Weg der Bergmannsbauern“ schlug Martin Tiator (WG Grünspecht) als Arbeitstitel vor. Start könnte am Museum sein, weiter über den Grubenweg bis zum Dorfplatz Grube Labach. Die Verbandsgemeinde als Träger des Museums sollte mit ins Boot geholt werden, fand Knapp. Ein Steckbrief für das Konzept soll erstellt werden.