Rheinpfalz Höfken: Die BASF ist keine Knopffabrik

Mainz/Ludwigshafen. 20 Vorfälle, aber kein Grund zur Besorgnis – so lässt sich zusammenfassen, was Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) gestern im Umweltausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur BASF berichtete.

Rund zehn Minuten dauerte es, bis Höfken alle Vorfälle aufgelistet hatte, die sich dieses Jahr im Ludwigshafener Stammwerk des Chemiekonzern ereignet hatten. In drei Fällen seien Chemikalien in den Rhein gelangt. Sieben Mal sei es zu einem Stoffaustritt in die Atmosphäre gekommen, so die Ministerin. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd sei nahezu jeden Tag vor Ort. Außerdem werde die Behörde bei „jedem Blaulichteinsatz der Feuerwehr“ informiert. Wenn es zu Personen- oder Sachschäden komme, ordne die SGD zusätzliche Inspektionen an. Mit Blick auf die 20 Vorfälle dieses Jahr sagte Höfken, dass wohl in einem Drittel der Fälle „Fehlverhalten von Mitarbeitern“ die Ursache gewesen sei. Das gelte nach bisherigen Erkenntnissen auch für die schwere Explosion vom 17. Oktober. Infolge des Unglücks starben vier Menschen. Höfken sagte, die BASF sei „keine Knopffabrik, sondern ein Chemiewerk“, daher gebe es immer Risiken bei der Produktion. Allerdings hätten die Inspektionen keine größeren Mängel zutage gefördert. Ein SGD-Vertreter berichtete auf Nachfrage der CDU lediglich von verblassten Betriebsanweisungen und einem Wagen, der nicht ausreichend gegen ein Wegrollen gesichert war. Andreas Hartenfels (Grüne) sagte, die Vorfälle bei der BASF dürfe man „weder klein noch groß reden“. Politik und BASF seien bislang sensibel mit den Vorfällen im Ludwigshafener Chemiewerk umgegangen. Damit reagierte er auf einen Vorwurf der CDU. Die hatte nämlich gefragt, warum die Regierungsparteien die Vorfälle überhaupt im Ausschuss thematisieren wollten. Aus ihrer Sicht gab es dazu aktuell offenbar keinen Anlass. Mit der detaillierten Erklärung zu den Vorfällen, wolle man der „Zahl 20 den Schrecken nehmen“, sagte die Ludwigshafener SPD-Abgeordnete Heike Scharfenberger. Wirtschaft |gana