Eisenberg Grünewald: „Personalunion ist die bessere Lösung“

Der CDU-Gemeindeverband steht zu seiner Entscheidung, den SPD-Kandidaten Bernd Frey bei der Wahl zum Stadtbürgermeister im Mai 2019 zu unterstützen. Damit wünscht die CDU die Wiederbelebung der Personalunion von Verbands- und Stadtbürgermeister wie dies bis 1996 der Fall war. Gemeindeverbandsvorsitzender Georg Grünewald nannte gegenüber der RHEINPFALZ die Gründe für diese Abkehr von der bisherigen Linie der Partei.

Grünewald, der auch Erster Stadtbeigeordneter und Staufer Ortsvorsteher ist, sagte, dass die heutige Situation in Eisenberg eine andere sei als bis zum Ende der damaligen Personalunion 1996. Nach der Ära des bisherigen Stadtbürgermeisters Adolf Kauth (FWG) sehe seine Partei in Frey eine „gesicherte Zukunft für die Stadt“. Grünewald hob dabei vor allem die langjährige Erfahrung des gerade wiedergewählten VG-Bürgermeisters hervor. Die CDU sei davon überzeugt, dass die Personalunion im Moment die bessere Lösung sei. Konfliktpotenzial sieht Grünewald in einer solchen Konstellation hingegen nicht. Er setzt auf konstruktive und klärende Gespräche mit den jeweiligen Fraktionen im Stadt- und VG-Rat: „Die Entscheidungen werden in den jeweiligen Räten getroffen.“ Auf die Frage, ob dann wie in Eisenberg die Personalunion auch auf Ramsen und Kerzenheim ausgedehnt werden müsse, verwies Grünewald auf die Selbstständigkeit der Gemeinden: „Sie werden auch künftig einen eigenen Bürgermeister haben.“ Im Übrigen sei die Entscheidung der CDU für die Personalunion bereits im Januar in einer Mitgliederversammlung in Stauf getroffen worden. Trotz einer „hochgeschaukelten Diskussion“ in der Versammlung hätten nur zwei Mitglieder mit Nein gestimmt, so Grünewald. In diesem Zusammenhang wendet sich Grünewald gegen eine nach der VG-Bürgermeisterwahl im RHEINPFALZ-Artikel vom 12. September verwendete Formulierung. Seine zitierte Stellungnahme, „zur weiteren Entwicklung wolle er keine Aussage treffen“, wurde in dem Text als „nebulös“ bezeichnet. Grünewald fühlte sich unvollständig zitiert und verwies im aktuellen Gespräch auf die Presseerklärungen der CDU vom Januar und Mai, in denen die Position des Gemeindeverbandes zur Personalunion klar und deutlich enthalten seien. Auf die anstehende Kommunalwahl angesprochen, sagte Grünewald, dass die Zusammenstellung der Kandidatenlisten wie immer „eine schwierige Sache“ sei. Der Gemeindeverband habe aber schon früh mit der Arbeit begonnen. In Stauf wolle er sich selbst wieder als Ortsvorsteher zur Wahl stellen. In Steinborn und Kerzenheim seien Gespräche geführt worden. Und in Ramsen werde sicher wieder Wolfgang Steitz (CDU) als Bürgermeisterkandidat antreten.