Rheinpfalz Gemeinsam Meinungsbilder zu Fusions-Details eingefangen

Die Hochzeit rückt unaufhaltsam näher – wenngleich der Trauungs-Termin noch nicht festgelegt ist. Das neue große Haus aber nimmt schon klar Gestalt an, doch der künftige gemeinsame Name ist plötzlich wieder fraglich. Hochzeit meint in diesem Fall die bevorstehende Verschmelzung der Verbandsgemeinden (VGs) Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel.

Wie mehrfach berichtet, haben sich die Verantwortlichen in Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel nun doch – wenngleich an der Alsenz eher zähneknirschend – zu einer freiwilligen Fusion durchgerungen. Auch deshalb, weil andernfalls eine Zwangsfusion droht, wie die Landesregierung klargemacht hat. Mit dem Entwurf des Fusionsvertrags haben sich am Montagabend Ausschüsse der künftigen Partner in gemeinsamer Runde befasst. Verbindlichen Charakter hatte all das nicht, was der Haupt- und Finanzausschuss der VG Rockenhausen auf der einen Seite und der Ausschuss für Verwaltungs- und Gebietsreform der VG Alsenz-Obermoschel auf der anderen da beraten oder gar „beschlossen“ haben. Denn wenngleich es bei der Tagung im Bürgerhaus in Bayerfeld-Steckweiler durchaus Abstimmungen gegeben hat, so sahen sich die beiden Sitzungsleiter doch wiederholt zur Klarstellung genötigt: Die Entscheidungsgewalt obliege alleine beiden Ratsgremien. Das Treffen der Ausschüsse – das auch Entscheidungsträger einander näher bringe, dem Kennenlernen diene – solle helfen, „Meinungsbilder einzufangen“. Und die Ansichten zu fraglichen Punkten in die VG-Räte zu transportieren. So formulierte es Rockenhausens Bürgermeister Michael Cullmann. Und: Ganz gleich, was Ausschuss oder Lenkungsgruppe diskutierten, worauf sie sich womöglich bereits einigten: „Es ist keinesfalls ein Vorgriff auf die Entscheidungen des jeweiligen Rats“, unterstrich die mit der VG-Verwaltungsleitung in Alsenz-Obermoschel beauftragte Tanja Gaß. „Es sind nur Empfehlungen“, sprang ihr Cullmann bei. Dass Gaß wie Cullmann diese Selbstverständlichkeit mehrmals in immer neuen Varianten formulierten, kam nicht von ungefähr: Denn über Sinn und Zweck des Prozedere schien sich die Runde nicht so recht einig. Bedenken, die gleich zu Beginn laut wurden, ließen auf Unsicherheit schließen, inwieweit die Ausschüsse ohne Rats-Rückendeckung denn vorpreschen dürften, ob nicht die eine oder gar die andere Seite das Pferd vom Rücken her aufzäume. Während das Rockenhausener Parlament ja schon mal Fusionswünsche thematisiert und über die neben den zwei Millionen Euro „Hochzeitsprämie“ in Aussicht gestellten Projektförderungen beraten hat, die Ausschussmitglieder somit weitgehend eine Linie verfolgen, so steht die nähere Beschäftigung mit Vertragsdetails im VG-Rat Alsenz-Obermoschel noch aus. Der Fusion als einzigem Thema will sich das Gremium am 26. April widmen. Nach gut halbstündiger Diskussion über die Vorgehensweise aber ging’s auf einmal flott, fand die Runde so einige Anmerkungen und Ergänzungen zum Vertragsentwurf, die allseits Zustimmung ernteten. Das begann schon früh: Helmut Hyner (Fraktion „Nordpfälzer“) war nicht einverstanden mit dem vorgesehenen Namen der Vermählten. „Nordpfälzer Land klingt mir zu popelig“, meinte Hyner. Sein Vorschlag „VG Nordpfalz“ fand beiderseits mehr Zustimmung als Ablehnung, wenngleich Bürgermeister Cullmann zu bedenken gab, der Begriff bezeichne eine Region, die größer sei als das VG-Gebiet, und könnte daher auf Ablehnung stoßen. Einig war man sich auch darin, im Fusionsvertrag zu fixieren, dass nur ein Hauptamtlicher die Verwaltung leiten solle. Dem künftigen Bürgermeister einen Berufs-Beigeordneten zur Seite zu stellen, solle ausgeschlossen werden. Indes war laut Cullmann nie etwas anderes vorgesehen. Bei über 18.000 Bürgern sei ein Beigeordneter im Hauptamt möglich. Inzwischen sei aber die Zahl nach unten korrigiert worden. Es sei klar, dass die künftig 36 Ortsgemeinden der neuen VG zusammen weniger als 18.000 Köpfe zählten. Keine Diskussionen gab es zu dem Vorhaben, dass die Beteiligung an der Energiegesellschaft Eniro als Altlast zunächst mal von der bisherigen VG Rockenhausen zu bewältigen sei. Was die Werke betrifft, betonte VG-Beauftragte Gaß, dass ein Wirtschaftsprüfer die Zusammenführung begleiten solle. Außen vor blieb der Themenkomplex Feuerwehr. Da herrsche noch Abstimmungsbedarf, dem Thema werde man sich noch ausführlich widmen.

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