Rheinpfalz Erste Schritte zum Zweckverband

Erste Gespräche zur Zukunft des Biosphärenhauses mit möglichen Partnern waren Anfang April geführt worden. Bürgermeister Michael Schreiber unterrichtete den Biosphärenhausausschuss über den Sachstand. Klar ist, dass die Schulden an der Ortsgemeinde hängen bleiben werden.

Ein Überblick zu den Wirtschaftszahlen lässt erkennen, dass – im Gegensatz zum Zeitraum Januar bis März 2017 – in diesem Jahr rund 17.000 Euro eingespart werden konnten, hauptsächlich Personal- und Reisekosten. Für die drei ersten Monate des Jahres beläuft sich das Minus jedoch immer noch auf 93.433 Euro. „Und das Jahr ist noch jung, machen wir uns nichts vor“, sagte Schreiber. Bezirksverband, Kreisverwaltung, Verbands- und Ortsgemeinde sind die Partner, die möglicherweise einen zukünftigen Zweckverband zur Trägerschaft des Hauses bilden werden. Als positives Zeichen wertete Schreiber die Entscheidung des Bezirksverbandes, einen Zuschuss von bis zu 100.000 Euro jährlich für den laufenden Betrieb des Hauses beizusteuern zu wollen. In einem ersten Gespräch wurden Eckpunkte erörtert, wie die eventuelle zukünftige Partnerschaft aussehen könne, sagte Schreiber. Kreisverwaltung und Verbandsgemeinde werden einen Businessplan erstellen, in dem beispielsweise der Sanierungsbedarf, Investitionen, Kosten, Ausstellungsverbesserung und Personalbedarf für die nächsten fünf Jahre kalkuliert werden. Dieser soll bis 15. Juni vorliegen, dann gebe es ein Gespräch mit der Aufsichtsbehörde, die dem zustimmen muss, erläuterte Schreiber. Zur Tilgung der aufgelaufenen Schulden in Höhe von zwei Millionen Euro muss die Ortsgemeinde einen Entschuldungsplan aufstellen. „Ohne Entschuldungsplan kein Zweckverband“, stellte Schreiber klar, bei Übernahme durch einen Zweckverband werde dieser bei Null anfangen. Zur Entschuldung müsse der Kassenkredit in ein langfristiges Darlehen mit einer Laufzeit von 20 bis 30 Jahren und entsprechender Zinsbindung umgewandelt werden. Hierfür einen Anbieter zu suchen, sei eine der Aufgaben, die bis Juni anstehen, so Schreiber weiter. „Der Plan muss so gut sein, dass wir die Schulden auch zurückzahlen können.“ In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde der Wunsch der Gesellschaft für Naturschutz und Ornithologie Rheinland-Pfalz (Gnor) auf eine verminderte Miete für die alte Wappenschmiede angesprochen. Aufgrund personeller Engpässe könne das Team die Wappenschmiede mit Wildkatzenausstellung, Biosphärenladen und Café nur noch an Wochenenden, Feier- und Brückentagen öffnen, unterrichtete Schreiber den Ausschuss. Von Dezember bis einschließlich Februar sei das Haus, ebenso wie das Biosphärenhaus, geschlossen. Es gebe am Haus auch erheblichen Sanierungsbedarf, wozu jedoch zur Zeit kein Geld vorhanden ist, so Schreiber. Der Ausschuss einigte sich über einen Verhandlungsspielraum bei der Mietsenkung, den Schreiber mit der Gnor besprechen wird. Schreiber informierte den Ausschuss, dass er überlege, den Lastenaufzug außer Betrieb zu setzen. „Wir müssen aber erst noch Gespräche mit dem Wirt führen. Es dürfte aber kein Problem sein, dass er seine Sachen über den normalen Aufzug nach oben schafft.“ Die Aufzüge sind sehr kostenintensiv. „Wenn ich Rechnungen für die Aufzüge anweise, kommen mir die Tränen“, sagte Schreiber. Problem sei hier, dass man nur bei Wartungen und Reparaturen durch die Erbauerfirma eine Gewährleistung erhalte und die Arbeiten nicht ausschreiben könne, um Kosten zu sparen. Bei den Wohnmobilstellplätzen werde das eingeführte Prinzip „Strom gegen Bezahlung“ gut akzeptiert, es gebe hier keine Probleme, informierte Schreiber.