Rheinpfalz Einwurf: Kurz angebunden

Die Fragen scheinen dem Justizminister sehr lästig zu sein. Vielleicht liegt es an den Fragestellern, vielleicht aber auch am Thema. Mit dürren elf Worten hat Minister Herbert Mertin die Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zur Flucht eines verurteilten Frauenmörders aus der Justizvollzugsanstalt Diez beantwortet. Der war während eines Ausgangs – sechs Stunden durfte er in Begleitung eines Justizvollzugsbeamten das Gefängnis verlassen – am 7. Juni untergetaucht. Seitdem ist er auf der Flucht. In den vergangenen Monaten gab es auch andere Fälle, in denen Häftlinge solche Hafterleichterungen missbraucht haben. All dies wäre Grund genug, über Änderungen beim begleiteten Ausgang und über weitergehende Sicherheitsvorkehrungen nachzudenken. Mertin tut dies nicht. Die Strafgefangenen bei solchen Ausgängen mit Ortungsgeräten auszustatten, ist für ihn keine Überlegung. Zusätzliche Vorkehrungen, mit denen sich auf die Flucht eines Häftlings schneller reagieren ließe, „wird es nicht geben“, sagt Mertin. Eine Begründung dafür liefert er nicht. Mit dieser wortkargen Scheuklappenpolitik könnte Mertin auf dünnes Eis geraten.