Rheinpfalz EINWURF: Demokratisches Foul

Unwidersprochen blieb in der Ratssitzung am Dienstag Barbara Schenks Klage darüber, dass der Fraktionssprecher der mit vier Sitzen im Rat vertretenen FWG, der Schwanheimer Ortsbürgermeister Herbert Schwarzmüller, den Antrag auf Erhalt der VG Hauenstein ohne Wissen und Zustimmung der drei Hinterweidenthaler Fraktionskollegen unterzeichnet und mit den Kollegen Wilde (SPD) und Seibel (Grüne) auf den Weg gebracht habe. Dass sich die FWG für den Erhalt der VG stark machen würde, das hatte schon im Vorfeld der Ratssitzung verwundert, war doch die Position der FWG Hinterweidenthal deutlich formuliert. Dass nun also ein Antrag im Namen einer Fraktion gestellt wird, deren Mitglieder mit dessen Inhalt erklärtermaßen nicht übereinstimmen, ist ein elfmeterreifes Foul und –wie es heute heißt – ein absolutes „No-Go“. Demokratische Diskussionskultur geht anders – auch in Wahlkampfzeiten.

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