Eisenberg Beirat will früher tagen
Die Sitzungen des Ortsbeirates werden künftig wie bei den anderen kommunalen Gremien in der Verbandsgemeinde um 18.30 Uhr beginnen.
Die zeitliche Änderung begründete Ortsvorsteher Georg Grünewald (CDU) damit, dass zu den bisherigen Anfangszeiten um 19 Uhr oder wie bei der aktuellen Sitzung am vergangenen Donnerstag sogar um 19.30 Uhr, kein Verwaltungsmitarbeiter für die Protokollführung zu finden sei. „Um diese Zeiten findet sich keiner mehr, der nach Stauf fährt“, stellte Grünewald fest und ergänzte, die bisher späteren Staufer Anfangszeiten seien mit Rücksicht auf „Geschäftsleute im Ortsbeirat“ so gewählt worden. Trotz vorgerückter Stunde plus fünf Minuten Zugabe saßen allerdings außer dem Ortsvorsteher nur zwei weitere CDU-Ratsmitglieder am Tisch. Von den fünf Mitgliedern des Ortsbeirates glänzten der FWG-Vertreter und seine CDU-Kollegin mit Abwesenheit. Der SPD-Rat hatte sich zumindest vorher entschuldigt. Immerhin saßen den drei Volksvertretern vier Einwohner gegenüber, die die Sitzung des nicht beschlussfähigen Rates verfolgten. Zu beschließen gab es auch nichts. Das Spielgerät für rund 16.000 Euro für den Staufer Waldspielplatz wurde auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses bereits vom Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung in Auftrag gegeben. Und für die Erweiterung des Jugendheims durch einen Anbau in der Talstraße hat der Bau-und Umweltausschuss dem Stadtrat die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens empfohlen, da für das Vorhaben keine baurechtlichen Bedenken bestehen. Der „rote Strich“ im Lageplan der Beschlussvorlage müsse jedoch geklärt werden, so Grünewald, nachdem die Vermutung geäußert wurde, hier werde das sogenannte Baufenster überschritten, was einer gesonderten Genehmigung bedürfe. Weitere Beratungen über das Bauvorhaben wurden in den nichtöffentlichen Sitzungsteil verlegt. In der Einwohnerfragestunde standen die Dauerthemen Raser und Falschparker zu Debatte. Moniert wurde besonders das Falschparken im Kurvenbereich der Ebersteiner Straße durch Besucher des in der Nähe gelegenen Burghofs. Da ein Gespräch mit den betreffenden Fahrzeugführern meistens erfolglos verlaufe, fotografiere er die Fahrzeuge und zeige sie dem Ordnungsamt an, sagte Grünewald. Andere parkende Fahrzeuge in der Talstraße behinderten nach Ansicht eines Einwohners den fließenden Verkehr. Ein Parkverbot an dieser Stelle sei allerdings nicht gegeben, so Grünewald, da die Mindestabstände zur Einmündung der nächsten Straße eingehalten würden. Schwierigkeiten könnte es jedoch beim Winterdienst geben, der bergaufwärts fährt und den Schnee nach rechts in Richtung parkende Fahrzeuge schiebt.