Rheinpfalz Ausschüsse sind später dran

Die SPD stellt wie erwartet dank ihrer absoluten Mehrheit im Verbandsgemeinderat auch alle drei ehrenamtlichen Beigeordneten. Allerdings kam es bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag zweimal zu Kampfabstimmungen.

Ein sehr gutes Ergebnis fuhr Hans-Joachim Ellmer ein, der ohne Gegenkandidat wieder zum ersten Beigeordneten gewählt wurde und dabei auch Stimmen von anderen Fraktionen bekam. 15 von 22 gültigen Stimmen – stimmberechtigt waren 23 Ratsmitglieder – hieß sein Ergebnis. Enger wurde es da schon bei Roland Fries als zweiter Beigeordneter, der sich aber ebenfalls sicher mit 14 zu sieben Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme gegen Jürgen Knapp (Wählergruppe Grünspecht) durchsetzte. Den dritten Posten als Beigeordneter übernimmt Jürgen Schneider. Allerdings erhielt der neue Ortsbürgermeister von Waldmohr mit zwölf Stimmen eine weniger als seine SPD-Ratsfraktion Sitze hat. CDU-Vertreter Eugen Rheinschmitt kam auf neun Stimmen; wiederum gab es eine Enthaltung und eine ungültige Stimme . Die Besetzung der Ausschüsse wird erst im September erfolgen, wie Bürgermeister Rudi Agne erläuterte. Zuvor will er eine Sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden anberaumen, in denen er darüber informiert, nach welchem Verfahren die Sitze in den fünf beziehungsweise sieben Mitglieder zählenden Ausschüsse verteilt werden. Denn nach derzeitigem Stand müssten angesichts von vier Fraktionen und einem Fraktionslosen mehrfach das Losverfahren entscheiden. Agne will dabei Möglichkeiten aufzeigen, wie man die Ausschussbesetzung auch ohne Lotterie handhaben könnte. Die SPD, so sagte er gestern auf Nachfrage der RHEINPFALZ, habe sogar signalisiert, eventuell auf einen Sitz zu verzichten, damit möglichst alle Fraktionen in den Ausschüssen vertreten seien und übergreifend zusammengearbeitet werden könne. Die SPD würde damit auf die absolute Mehrheit verzichten, die ihr auch in den Ausschüssen zusteht. Ohne Beratung schnell erledigt waren auch die beiden ersten Beschlüsse des neuen Rates, in dem immerhin 13 neue Mitglieder sitzen. Denn die Angebote für die Erneuerung von Wasser- und Abwasserleitungen lagen mit 31.300 (Wasser) und 53.000 Euro mehr als ein Drittel unter dem, was zuvor kalkuliert worden waren. Die Vergabe war folglich nur eine Formsache. (wop)