Rheinpfalz Ärger mit der Versicherung

Weil Versicherungen nicht zahlen wollen, bleibt die Gemeinde Bottenbach wohl auf Reparaturkosten von mehreren Tausend Euro sitzen. Darüber informierte Bürgermeister Helmut Schmitt den Gemeinderat bei seiner Sitzung am Mittwochabend. Freuen dürfen sich die Bottenbacher dagegen über Pläne der Deutschen Funkturmbau GmbH. Ein neuer Stahlturm soll den Mobilfunkempfang in der Gemeinde verbessern.

Vielleicht sei es angebracht, sich nach einer neuen Versicherung umzuschauen, sagte Schmitt. 5000 Euro jährlich zahle die Gemeinde für Versicherungen. Und „wenn was passiert, dann zahlen sie nicht. Dann brauche ich auch keine Versicherung“, machte Schmitt seinem Unmut Luft. Nach einem Wasserschaden im Dorfgemeinschaftshaus sprang die Versicherung nicht ein. Die Trocknung durch eine Firma kostete 3700 Euro. Dazu kommen die Stromkosten für die Geräte. Erst jüngst gab es zudem einen Windwurf im Bereich des Sport- und Kinderspielplatzes im Gebiet „Bösch“. Mehrere umgeworfene Fichten kippten laut Schmitt auf eine riesige Kiefer. Diese brach ab und beschädigte den 5,50 Meter hohen Ballfangzaun des Sportplatzes. Die Reparaturkosten werden voraussichtlich 5000 Euro betragen. Auch hier zahlte die Versicherung nicht. Die Gemeinde sei Eigentümerin des Waldes und Pächterin des Sportplatzes. Es handle sich daher um einen von der Versicherung „nicht gedeckten Eigenschaden“. In diesem Zusammenhang regte der erste Ortsbeigeordnete Klaus Weber an, nach und nach einige Bäume zu fällen, um weitere Schäden zu vermeiden. Schmitt sagte, dass er bereits mit dem Leiter des Forstreviers Hackmesserseite, Michael Betz aus Kröppen, im Gespräch sei. Positiver verlief laut Schmitt ein Gespräch am 28. Mai zum geplanten Bau eines Turms, um den Mobilfunkempfang zu verbessern. Bereits im April hatte sich der Rat dafür ausgesprochen, dass die Deutsche Funkturmbau GmbH aus Münster am Friedhof zur Verbesserung des Empfangs einen 30 bis 40 Meter hohen Stahlturm errichten darf. Das jüngste Gespräch sei sehr angenehm verlaufen, berichtete Schmitt. „Da gab es kein einziges Mal ein Aber, sondern ausschließlich positive Signale.“ Bis der Turmbau genehmigt sei, könne es laut Schmitt durchaus ein Jahr dauern. Daher würde sich der Empfang erst 2019 verbessern. Allerdings hat die Funkturmbau GmbH bis zur endgültigen Realisierung einen fahrbaren Turm als Provisorium zugesagt, berichtete Schmitt. Neben einem besseren Empfang erhalte die Gemeinde auch einen Jahrespachtzins von 1800 Euro. Vertagt hat der Rat dagegen die Entscheidung, wie es mit der Vermarktung des Holzes aus dem Gemeindewald weitergehen soll. Die Verwaltung hatte empfohlen, dem Beitritt der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zur neuen, noch zu bildenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft für die Region Pfalz zuzustimmen. Sie soll ab Januar 2019 für die Holzvermarktung verantwortlich sein. Der Rat sah dagegen weiteren Gesprächs- und Klärungsbedarf. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt seien noch zu viele Fragen offen. Die Kosten der neuen Organisation sollen für die ersten sieben Jahre voraussichtlich aus Zuwendungen, entnommen aus dem Kommunalen Finanzausgleich, gedeckt werden. Wie es danach weitergeht, sei offen. Die Vermarktungsgesellschaft, der Rechtsform nach eine GmbH, werde sich wohl selbst tragen müssen. Nicht nur Schmitt befürchtete, dass die Gemeinde vom Gewinn aus dem im 140 Hektar großen Gemeindewald eingeschlagenen Holz nichts mehr sehen werde. Laut Schmitt gebe es aber nicht nur den von der Verwaltung vorgeschlagenen Weg. So könnten sich beispielsweise auch mehrere Orte mit großer Waldfläche zur gemeinsamen Vermarktung zusammentun. Offen sei zudem, wie sich der Wegfall der Holzvermarktung auf die Beförsterungskosten durch die Forstämter auswirke.