Rheinland-Pfalz Zarte Hoffnung für Speyerer Museum

«KAISERSLAUTERN/SPEYER.» Der Neubau des Historischen Museums der Pfalz in Speyer harrt seit Jahren seiner Sanierung. Jetzt könnte Bewegung in die Sache kommen: Für den 25. Januar ist laut dem Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder (CDU) eine Sitzung des Bezirksausschusses in Speyer angesetzt, die schwerpunktmäßig dem Museum gewidmet ist. Außerdem sorgt die Finanzierung des Pfalztheaters derzeit für Diskussionen. Bereits heute wird sich der Kulturausschuss des Bezirkstages damit befassen.

In der letzten Sitzung des Bezirksausschusses hatte Wieder noch von einem „Trauerspiel“ gesprochen: Der erst 1990 eröffnete Erweiterungsbau beim Historischen Museum sei aufgrund von Undichtigkeiten stark beschädigt. Die Kosten für seine Sanierung dürften sich auf 15 Millionen Euro belaufen. Doch seit vier, fünf Jahren gebe es keine klare Linie „insbesondere der Landesbehörden“. Es sei bisher nicht gelungen, eine Vereinbarung darüber zu treffen, wer den Zuschussantrag stellen solle und wer für Haftung, Vergabe und Prüfung zuständig sei, so der Bezirkstagschef Ende Oktober. Getragen wird das Museum von einer Stiftung, der unter anderem das Land Rheinland-Pfalz, der Bezirksverband Pfalz und die Stadt Speyer angehören. Nach diesem Sachstandsbericht Wieders schlug damals das Bezirkstagsmitglied Günter Eymael (FDP) vor, eine Sondersitzung des Bezirksausschusses einzuberufen, „um den Druck zu erhöhen“. Die Mitglieder dieses Gremiums stimmten diesem Vorschlag einmütig zu. Nach mehreren Anläufen in den vergangenen Jahren sei nun am Dienstag dieser Woche mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier eine Vorgehensweise abgesprochen worden, teilte Wieder gestern auf Anfrage mit: Der Bezirksverband und die Stadt Speyer werden beim Land getrennte Zuschussanträge stellen. Wobei Verband und Stadt jeweils für die Verwendung ihres Zuschussanteils haften werden. Beide hätten dadurch allerdings „keinen direkten Einfluss auf die Gestaltung“. Wieder sprach mit Blick auf die Verhandlungen mit dem Land von einer „komplexen Gemengelage“. Für zusätzlichen Diskussionsstoff hat am Dienstag eine Äußerung des Kaiserslauterer Oberbürgermeisters Klaus Weichel (SPD) gesorgt, der auch das Amt des stellvertretenden Bezirkstagsvorsitzenden inne hat. Dabei ging es um das Kaiserslauterer Pfalztheater, dessen laufende Kosten von Stadt, Bezirksverband Pfalz und Land Rheinland-Pfalz getragen werden. Weichel berichtete im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt, dass der Kaiserslauterer Finanzierungsanteil für das Theater im städtischen Haushaltsentwurf niedriger angesetzt sei als im Etatentwurf des Bezirksverbandes. Für diesen Unterschied hatte er keine Erklärung parat. Das rief gestern Manfred Petry, den stellvertretenden Fraktionschef der Freien Wähler (FWG) im Bezirkstag, auf den Plan: Nach den Zahlenwerken von Stadt und Bezirksverband fehlen dem Pfalztheater in den Jahren 2019 und 2020 jeweils fast 400.000 Euro. Und: „Damit ist die Zukunft des Pfalztheaters gefährdet.“ Die FWG fordert deshalb per Dringlichkeitsantrag in der heutigen Sitzung des Kunst- und Kulturausschusses des Bezirkstages in Pirmasens „Aufklärung zu den Ungereimtheiten zwischen den Haushaltsansätzen der Stadt Kaiserslautern und des Bezirksverbands Pfalz“. Die unterschiedlichen Beträge in beiden Haushalten „haben ihre Ursache allein in haushaltstechnischen Gründen“, erklärte dazu Bezirkstagschef Wieder gestern auf Anfrage. Während die Stadt in ihrem Etat zunächst von einem niedrigeren Sockelbetrag ausgehe und dies dann in der Abrechnung am Jahresende ausgleiche, setze der Bezirksverband seinen Anteil gleich etwas höher an. „Dem Pfalztheater geht dadurch nichts verloren“, betonte Wieder. „Die Finanzierung des Theaters ist gesichert.“