Rheinland-Pfalz Warten auf die GroKo in Mainz: CDU und SPD verhandeln länger

In Rheinland-Pfalz geht der Machtpoker zwischen CDU und SPD weiter. Es wird noch immer um den Koalitionsvertrag zwischen den Parteien gerungen.

Die Chefverhandler des Koalitionsvertrags zwischen CDU und SPD konnten den beiden Fraktionen am Mittwochvormittag noch keine Ergebnisse vorstellen. Denn offensichtlich sind sich die Teams um den CDU-Vorsitzenden Gordon Schnieder, der voraussichtlich am 18. Mai zum Ministerpräsidenten gewählt wird, und Noch-Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) in der Nacht zuvor noch nicht über den Vertrag einig geworden. Offiziell gab es dazu am Mittwoch keine Mitteilung.

Nach der Sondersitzung des Landtags am Mittwoch tauschten sich Schweitzer und Schnieder noch im Plenarsaal kurz aus. Danach ging es dem Vernehmen nach weiter in die Verhandlungen mit Kernteams, die aus jeweils vier Personen und ebenso vielen Protokollierenden bestehen. Nach einem der RHEINPFALZ bekannten früheren Terminplan wurden für den Fall, dass der Vertrag bis Mittwoch nicht steht, bereits für Donnerstag Räumlichkeiten für eine Pressekonferenz angemietet. Am Samstag sollen ein SPD-Parteitag und ein CDU-Landesparteiausschuss über den Koalitionsvertrag entscheiden.