Rheinland-Pfalz Verjüngungskur: SPD-Abgeordnete räumen ihre Stühle

MAINZ (nob). Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Barbara Schleicher-Rothmund, ist gestern zur neuen Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags gewählt worden.

Die 55-Jährige aus Rheinzabern hat die Nachfolge von Hannelore Klamm (65) aus Mutterstadt angetreten. Dem Landtagspräsidium gehören neben Präsident Joachim Mertes (SPD) und Schleicher-Rothmund die weiteren Stellvertreter Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Bernhard Braun (Grüne) an. Der Wechsel ist Teil eines größeren Personalkarussell, mit dem sich die SPD-Fraktion verjüngen will. Schleicher-Rothmund war seit 2006 unter den Fraktionsvorsitzenden Hartloff, Hering und zuletzt Schweitzer Parlamentarische Geschäftsführerin. In diesem Amt folgt ihr Carsten Pörksen (70). Der Bad Kreuznacher gilt als erfahrener Kopf in der Fraktion, aber auch als Übergangslösung, weil er 2016 nicht wieder fürs Parlament kandidieren will. Seine Wahl gilt als Beleg, dass die Fraktion zurzeit wenig erfahrene Mitglieder hat. Klamm ist genau wie Friederike Ebli (64) aus Hanhofen mit Ende des gestrigen letzten Sitzungstages 2014 aus dem Landtag ausgeschieden. Beide gehören zu den sechs älteren SPD-Abgeordneten, darunter vier aus der Pfalz, die bis Ende des Jahres jüngeren Platz machen. Auf Klamm und Ebli folgen Bernhard Kukatzki (Schifferstadt, Jahrgang 1960) und Walter Feiniler (Speyer, Jahrgang 1968). Schon am Mittwoch hat Günther Ramsauer (65, Ludwigshafen) sein Mandat niedergelegt. Nachfolgerin Heike Scharfenberger (Ludwigshafen, Jahrgang 1961) hat gestern die Nachfolge angetreten. Bereits im Frühjahr hatte sich Margit Mohr (65, Bruchmühlbach-Miesau) aus dem Landtag zurückgezogen und Platz gemacht für Daniel Schäffner (Mackenbach, Jahrgang 1981). Zunächst nicht geplant, aber nach ihrer überraschenden Entlassung als Europaministerin kurzfristig hat auch Margit Conrad (62, Donnersbergkreis) den Landtag verlassen. Für sie ist im November Jaqueline Rauschkolb (Eisenberg, Jahrgang 1987) nachgerückt.