Rheinland-Pfalz 
Schweitzer als SPD-Fraktionschef: „Bin hochmotiviert“
Wenn Alexander Schweitzer (52) in der übernächsten Woche sein Ministerpräsidentenbüro in der Staatskanzlei nach etwas weniger als zwei Jahren räumen muss, wird er in eine sehr vertraute Umgebung wechseln: Die 32-köpfige neue Landtagsfraktion wählte den Südpfälzer am Mittwoch zum neuen Fraktionschef. In geheimer Wahl stimmten 31 Abgeordnete mit Ja, eine Person enthielt sich der Stimme. Schweitzer folgt Sabine Bätzing-Lichtenthäler (51). Die SPD-Landesvorsitzende wechselt voraussichtlich als stellvertretende Ministerpräsidentin ins Kabinett. Von 2014 bis 2021 hatte Alexander Schweitzer schon einmal die Fraktionsführung inne, er hat sich als guter und pointierter Redner damals einen Namen gemacht.
Trotz des starken Rückhalts bei der Wahl und des großen Andrangs von Abgeordneten, die alle ein Selfie mit Schweitzer machen wollten, wirkte die Stimmung nach der Fraktionssitzung eher gedämpft. Die Wahlniederlage vom 22. März machte sich bei den Genossinnen und Genossen noch bemerkbar.
Nicht in „Berliner Muster“ verfallen
„Ich bin hochmotiviert“, sagte Schweitzer, der am Tag nach der Wahlniederlage für sich eine Position in der „dritten oder vierten Reihe“ gesehen hatte. „Die SPD-Landtagsfraktion wird sehr selbstbewusst auftreten im Landtag und darüber hinaus“, kündigte er an. Schweitzer führte für die SPD die Koalitionsverhandlungen mit der CDU an. Von der SPD-Fraktion sollten Impulse ausgehen, die über die Tagesordnung von Kabinett und Landtagsfraktion hinausreichen, sagte Schweitzer, aber auch, die Rolle der Fraktion sei in seiner ersten Amtszeit eine andere gewesen, damals konnte die SPD „von Platz eins aus regieren“. Es gelte, nun eine ordentliche Arbeit abzuliefern und nicht in Berliner Muster zu verfallen. Schweitzer: „Zu glauben, dass man Opposition und Regierung zugleich sein kann, ist ein großer Fehlschluss.“