Rheinland-Pfalz
Landesregierung: SPD stellt Minister vor, alles bekannte Gesichter
Am Sonntag hat die SPD zu einer Pressekonferenz für Montag 12.30 Uhr eingeladen, bei der der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer als Verhandlungsführer bei den Koalitionsverhandlungen das Personal für die fünf von der SPD zu besetzenden Ministerien vorstellen wird, dabei sollen auch die Staatssekretäre genannt werden. Die Ministernamen sind bereits seit Tagen im Umlauf, es sind alles bekannte Gesichter.
Zwei Frauen, drei Männer
Finanzministerin bleibt Doris Ahnen. Der bisherige Innenminister Michael Ebling wird neuer Wirtschaftsminister und damit auch zuständig für die Themen Energie und Klima. Sven Teuber, vor einem Jahr zum Bildungsminister berufen, steht künftig an der Spitze des neu zugeschnittenen Ministeriums für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur. Clemens Hoch bleibt Minister für Wissenschaft und Gesundheit und die bisherige SPD-Fraktionschefin, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, wird statt Dörte Schall neue Sozial- und Arbeitsministerin. Schweitzer ist bereits als Nachfolger Bätzings als Fraktionschef gewählt.
Aus der CDU heißt es auf Nachfrage, das Personalpaket werde rechtzeitig vor dem 18. Mai vorgestellt. An diesem Tag konstituiert sich der Landtag in Mainz, dann soll Gordon Schnieder (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.
Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags am 30. April hatten Schnieder und Schweitzer angekündigt, die Ministerinnen und Minister in der Folgewoche vorzustellen. Diese Frist ist jedoch überschritten.