Rheinland-Pfalz
FDP-Bundesparteitag: Wie Ministerin Daniela Schmitt ihre Niederlage bewertet
Schmitt (52) bekam am Samstagmorgen von den Delegierten in Berlin sieben Stimmen weniger als die 34 Jahre alte Susanne Seehofer, Tochter des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Am Sonntag bewertet die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin auf RHEINPFALZ-Anfrage ihre Niederlage im Kampf um einen der drei Beisitzer Posten im Präsidium so: „Das Ergebnis war denkbar knapp, ein Zeichen, dass es zwei gute mögliche Alternativen für die Delegierten gab.“
Schmitt, seit 2021 Ressortchefin in Mainz und im April nach hartem Ringen zur FDP-Vorsitzenden im Land gewählt, war von der Kampfkandidatur Seehofers nach eigener Darstellung nicht kalt erwischt worden: „Die weitere Kandidatur zeichnete sich in den letzten Tagen ab.“ Als Verlust an Einfluss in der Bundes-FDP, die bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, sieht sie die Schlappe gegen die BMW-Managerin Seehofer nicht: „ Über meine Aufgabe als Ministerin in Rheinland-Pfalz bin ich dem Präsidium der Bundespartei auch in Zukunft angebunden, somit ist die enge Zusammenarbeit sichergestellt.“
Junge Liberale unterstützen Seehofer-Tochter
Zur Frage, ob die Entwicklung beim Bundesparteitag ihre Ambitionen als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl beeinflusse, äußert sich Daniela Schmitt ausweichend: Es gelte, „jetzt alle Kraft und den Fokus auf die Vorbereitung“ dieser Wahl zu legen. Nach den Worten des rheinland-pfälzischen Justizministers und früheren Schmitt-Kritikers, Philipp Fernis, wird sich die gescheiterte Wahl nicht auf die Frage der Spitzenkandidatur auswirken. Als bislang einzige Kandidatin will Schmitt auf Platz 1 der Liste für die Landtagswahl am 22. März 2026 kandidieren. Darüber entscheidet ein Parteitag Ende Juni.
Laut Fernis hat die knappe Entscheidung der Delegierten in Berlin mehr damit zu tun, dass Susanne Seehofer sowohl von den Jungen Liberalen als auch von der bayerischen FDP im Vorfeld sehr stark unterstützt worden sei. Schon deshalb, weil sie als Tochter von CSU-Politiker Horst Seehofer, nun in der FDP engagiert sei, bringe ihr das viele Sympathien ein.
Kostet Brüderle-Auftritt Sympathiepunkte?
In der Landes-FDP wurde am Wochenende allerdings auch darauf hingewiesen, dass es Schmitt Sympathiepunkte gekostet haben könnte, dass sie vom Ehrenvorsitzenden der rheinland-pfälzischen FDP, Rainer Brüderle, für das Amt im Präsidium vorgeschlagen wurde. Er war 2013 Spitzenkandidat der Partei für die Bundestagswahl, damals flog die FDP ebenfalls aus dem Parlament.
Fernis hatte vor dem FDP-Landesparteitag im April zunächst angekündigt, er stehe nicht für das „Team Schmitt“ zur Verfügung. Wenige Tage vor dem Parteitag war der frühere Fraktionsvorsitzende im Landtag als Justizminister vorgeschlagen worden. Am gleichen Abend wurden die vorherigen Auseinandersetzungen für beendet erklärt.