Meinung
Bundestagswahl: Pfalz mit blauen Flecken
Wo kommt sie her, die Unzufriedenheit der Menschen in Ludwigshafen, Kaiserslautern, Germersheim, Pirmasens, Bruchmühlbach-Miesau und andernorts? Ganz oft sind es nicht die großen Fragen dieser Zeit, die immer mehr Menschen gegen die etablierten politischen Kräfte aufbringt und zumindest bei dieser Bundestagswahl scharenweise zu Wählern der AfD macht. Es geht nicht in erster Linie um abstrakte politische Schlagwörter wie Migration, Konjunktur oder Klimaschutz.
Es ist vielmehr die Frustration über vermeintlich nicht zu ändernde Dinge: dreckige Straßen, marode Schulen, fehlende Kita-Plätze oder vielleicht auch happige Grundsteuer-Bescheide. Dafür braucht es Lösung, sicht- und greifbare Verbesserungen. Viele dieser Aspekte nähren den Generalverdacht: Der Staat ganz allgemein funktioniert nicht (mehr) – von der winzigen Gemeindeverwaltung bis in die höchsten Sphären der Bundespolitik.
Und diese Botschaft war bis jetzt offenbar noch nicht bei CDU, SPD, Grünen und der in die außerparlamentarische Opposition verbannten FDP angekommen. Ein Beispiel: Ludwigshafen. Die seit drei Jahrzehnten in Rheinland-Pfalz regierenden Sozialdemokraten platzieren ihren Direktkandidaten im Wahlkreis mit der größten Stadt der Pfalz auf der Liste so, dass das wirtschaftliche Kraftzentrum der Region im Bundestag nicht mehr repräsentiert ist. Unverständlich – und ein Jahr vor der Landtagswahl auch unverzeihlich.
Die AfD hat diese Stimmung in der Pfalz schon seit Längerem aufgenommen und bedient sie zunehmend erfolgreich. Und sie sucht sich die Orte der direkten Konfrontation sehr gezielt aus: Im Wahlkreis Kaiserslautern mit dem äußerst prominenten Protagonisten Sebastian Münzenmaier ein Direktmandat zu holen – dieser Plan wäre um ein Haar aufgegangen. Und nur eine enorme Kraftanstrengung des SPD-Kandidaten dort hat der inzwischen ganz schön blauen Pfalz mutmaßlich bundesweite Schlagzeilen einstweilen noch erspart.
