Rheinland-Pfalz Bares ist Rares

Frohlocket! Jauchzet! Jubilieret, Ihr glücklichen Bürger von Rheinland-Pfalz! Das Mainzer Finanzministerium hat dieser Tage ein Schnäppchen gemacht, das sich wahrlich sehen lassen kann – und das Beste: Es kommt letztlich allen Bürgern zugute. Uns. Die Kassen in Mainz sind leer, das Land ist hoch verschuldet. Zwar muss sich Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) noch nicht im Poncho in die Fußgängerzone stellen und mit einer Panflöte bewaffnet um Almosen bitten, aber die Lage ist alles andere als rosig. Bares ist in der Landespolitik weniger etwas Wahres, vielmehr etwas Rares. Was natürlich nicht heißt, dass unsere Volksvertreter sparen, dass es ächzt und kracht. Warum auch? Es gibt ja schließlich Kredite. Und noch besser: Momentan sind die extrem günstig. Welch’ absonderliche Auswirkungen die Situation am Finanzmarkt hat, zeigt eine Finanzierung, die das Finanzministerium kürzlich abgeschlossen hat. Was jetzt kommt, ist kein verspäteter Aprilscherz – auch wenn es sich so anhört: Das Land hat sich 500 Millionen Euro bei Banken geliehen. Als Dank bekommt (!) Rheinland-Pfalz von den Kreditinstituten 500.000 Euro. Noch vor einem Jahr wären rund 1,5 Millionen Euro Zinsen für diese Summe fällig gewesen, aber in diesen verrückten Zeiten entfallen die Zinsen. Komplett. Hintergrund dieser interessanten monetären Angelegenheit ist, dass die Europäische Zentralbank (EZB) den Banken keine Zinsen mehr zahlt, wenn die Kreditinstitute ihr Geld leihen. Da überlassen die Banken den schnöden Mammon doch lieber dem Land. Denn das verlangt dafür, dass es Geld bekommt (!), weniger Gebühren als die EZB. Wie das Finanzministerium auf Anfrage im Nachhinein mitgeteilt hat, handelt es sich nicht um das erste Geldgeschäft, von dem das Land in dieser Form pekuniären Nutzen zieht. Seit Mitte 2014 gebe es beim Tagesgeld „negative Zinsen“. Neu ist, dass dieser unschlagbare Zinssatz auch für längerfristige Kredite zählt. Im Fall der 500 Millionen Euro handelt es sich um eine Anleihe mit einer Laufzeit von zwei Jahren. In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten hat Rheinland-Pfalz einen gewaltigen Schuldenberg angehäuft. Auf rund 40 Milliarden Euro beläuft sich die Summe mittlerweile. Rechenkünstler könnten nun auf die Idee kommen, die Gelegenheit beim Schopf zu packen und die günstige Zinssituation zu nutzen. Das hat die Landesregierung auch vor – allerdings langfristig. Aus dem Finanzministerium heißt es, dass man nicht das Ziel verfolge, mit Kreditaufnahmen Geld zu verdienen. Aha. Die Schnäppchenjäger aus dem Ministerium versuchen vielmehr, langfristige Kredite zu möglichst guten Konditionen abzuschließen. Das klingt solide. Aber: Wenn die oberste Finanzbehörde des Landes schon kein Geld mit Krediten scheffeln will, um den Schuldenberg abzutragen, dann gäbe es noch eine andere Möglichkeit. Die allerdings ist nicht so abstrus und schon gar nicht sonderlich populär. Vor allem, wenn Landtagswahlen anstehen. Wähler gleichen ja bekanntermaßen scheuen Rehen. Politiker wollen Bürger nur ungern aufschrecken. Genau das würde aber passieren, wenn die Verantwortlichen mal ernsthaft sparen würden, anstatt nur laut über eventuelle Sparbemühungen zu diskutieren. Bis es soweit ist, bleibt für uns Bürger nur die klitzekleine Freude, dass unsere staatlichen Geldbeschaffer für uns Geld beschafft haben, nämlich 500 Millionen, und für diese Leistung gab es 500.000 Euro. Zusätzlich. Immerhin. Glückliche Rheinland-Pfälzer: Frohlocket! Jauchzet! Jubilieret!